Archiv für Dezember 2012

Energie für die Menschen – nicht für die Industrie!

Zum neuen Jahr werden 1550 Unternehmen von der EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) Umlage befreit, was an eine generelle Befreiung für die deutsche Industrie grenzt, der somit 4 Milliarden Euro geschenkt werden, die dann natürlich auf die Privathaushalte umgelegt werden müssen. Als Folge der so ansteigenden Strompreise können immer mehr Privathaushalte ihre Stromrechnung nicht bezahlen, woraufhin ihnen der Strom abgedreht wird. Während RWE behauptet, dass ohne ihre (Braun-) Kohledrecksschleudern die Lichter ausgehen werden, bewahrheitet sich diese Befürchtung nun ausgerechnet durch die asoziale Politik der Bundesregierung, die auch im Sinne der vier großen Energieerzeuger stattfindet. Laut Spiegel werden auch Kohlegruben von der Umlage befreit. Die Wiesenbesetzer_innen am Hambacher Forst fordern eine Energieversorgung für die Menschen, nicht für die Industrie. Dazu allerdings wäre eine Änderung der Strukturen und der Logik der Erzeugung notwendig. Auch über Widerstandsformen gegen die Umlegung der Preise auf die Privathaushalte denken die Besetzer_innen nach.
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Meta: Worum geht’s im Hambacher Forst?

Der Hambacher Forst, den mensch Mitteleuropas letzen „Urwald“ nennen könnte, wird gerodet für Europas größten Klimakiller – RWEs Rheinisches Braunkohlerevier. Dafür werden außerdem ganze Dörfer, und die Gesundheit von Menschen zerstört. Um all das zu verhindern besetzen wir den Hambacher Forst und beteiligen uns an anderen effektiven und direkten Aktionen. Mehr

Neuer Bericht im Schattenblick

Im Schattenblick gibt es einen neuen, sehr ausführlichen und sehr guten Artikel über die aktuelle Situation der Auseinandersetzungen mit RWE.

Neues von RWEs Haus- und Hof- Journalie

Wie sehr der Kölner Stadtanzeiger und damit der Konzern DuMont mit RWE verbandelt ist zeigt sich nicht nur in den Berichten die offen gegen RWE- und Kohlegegner_innen hetzen und Lügen im Sinne von RWE und Polizei verbreiten, sondern auch in wirtschaftlichen Jahresrückblicken, die sich wie eine Hochglanz-Werbebroschüre von RWE lesen und die die Einweihung des BoaA plus Braunkohlekraftwerks von RWE als Erfolg für die Energiewende feiern, und damit auch die Quatratur des Kreises: “ Die Einweihung wird für RWE Power ein Doppelerfolg. Denn Hannelore Kraft fordert die Firmenchefs auf, weitere moderne Blöcke zu errichten und gesteht der Braunkohle eine wichtige Rolle zu. Nicht nur für das Industrieland NRW, sondern auch und gerade für die Energiewende.“ Dass es auch Gegenstimmen gab und vor allem jede Menge Protest gegen das neue Kraftwerk wird in keinem Wort erwähnt. Auch nicht dass der logische Schluss daraus jetzt neue Braunkohlekraftwerke zu bauen ist, dass neue Tagebaue eröffnet werden müssen, wenn sich die Kraftwerke am Ende lohnen sollen.
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Abschiedsgeschenk für Herr Lambertz

Auf linksunten.indymedia.org haben wir folgende Veröffentlichung für ein Abschiedsgeschenk für den scheidenden RWE Vorstandschef Herrn Lamberts gefunden:
„abschiedsgeschenk für rwe vorstandschef dr. johannes lambertz
dr. johannes lambertz leitete die rwe power ag mit verantwortung und treue. gegenüber seinen aufgaben für die region wird er uns immer in guter erinnerung bleiben. doch leider wird dr. lambertz seinen posten als vorstandsvorsitzender bei der rwe power ag verlassen und uns nur noch als lobbyist in brüssel vertreten.
lange haben wir überlegt, wie wir uns bei ihm für seine großzügige zerstörung der umwelt, die er stehts mit geistreichen worten zu kombinieren wusste, bedanken können.
da viele bäume dr. lambertz im wege standen und er immer auf eine anständige rodung bedacht war, haben wir uns entschieden, ihm ein bisschen unter die arme zu greifen. deswegen haben wir die buchsbäume, sträucher, rosen und anderes gestrüpp, welches ihm auf der karierreleiter im wege stehen könnte, aus seinem vorgarten entfernt und abschiedsgrüße an der hauswand hinterlassen.
Es sind hiermit alle eingeladen dieses geschenk zu begutachten und gemeinsam mit dr. lambertz seinen abschied zu feiern. abschiedsgrüße nimmt dr. lambertz gerne zuhause entgegen:(…)
mit freundlichen grüßen
ein rodungstrupp“

Lage am Rande des Hambacher Forstes spitzt sich zu

Hier gibts einen aktuellen Artikel zur Situation der besetzen Wiese und dem Bauamt Düren, und zum Aufhängen eines neuen Banners heute auf dem Grundstück des BUND, nachdem das alte von vermutlich RWE-nahen „Kriminellen“ (wie RWE es bei der Gegenseite nennen würde) geklaut wurde.

Naturvernichtung im großen Stil

Eine Pressemitteilung der Bürger_inneninitiative „Buirer für Buir“ zu den aktuellen Geschehnissen:

Naturvernichtung im großen Stil
RWE vernichtete ohne geltende Rechtsgrundlage weitere große Teile des Hambacher Forstes

Der Energiekonzern RWE hat weitere wertvolle Baumbestände im Hambacher Forst zerstört. Für die Initiative Buirer für Buir ist die Klage des BUND ein weiterer Beweis dafür, dass das Vorgehen von RWE in der Region nicht nur aus moralischer und ökologischer Sicht verwerflich ist, sondern auch juristisch anfechtbar. Daher habe man die Klage im Vorfeld auch mit Recherchen vor Ort unterstützt und werde weiterhin eng auch mit dem BUND zusammen arbeiten.
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Klima, Waldbesetzung, Stadtverwaltung Düren

Zwei gute Artikel im Schattenblick zu Klima, Waldbesetzung und der Stadtverwaltung in Düren und dem Rodungsstopp durch die BUND-Klage.
Und auch beim WDR gibt es einen neuen Artikel über die Wiesenbesetzung. Auch dort kommt das repressive Verhalten der RWE Securitys nur geht so an.

Die Perlenschnur blieb im Hambacher Forst

Ein weiteres Gedicht das uns zugesendet wurde:

Buchen und Erlen
Birken und Eichen
Hölzerne Perlen
Einander gleichen
Am Faden des Lebens
Entlang dieser Wege
Sucht man vergebens
Gefälschte Verträge.
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Himmlischer Frieden!

Nach neuesten Gerüchten im RWE-Land wird auf der Feldbesetzung zum so genannten Weihnachtsfest großer Besuch erwartet: Über tausend Unterstützer*innen mit Besinnlichkeit und Solidarität sollen sich angekündigt haben. Wir freuen uns über diese nette Überraschung und sind gespannt, wen wir da wohl eingeladen haben könnten.

Bei aller Nächstenliebe macht sich die Gemeinde Merzenich allerdings berechtigte Sorgen, dass durch so viel Verkehr die Feldwege beschädigt werden könnten. Deswegen wurden an verschiedenen Stellen in der Umgebung rund 1m hohe Straßensperren aus Betonblocksteinen errichtet.
Diese sinnvolle Maßnahme war längst überfällig – seit das Feld am Waldrand besetzt wurde, fuhren die Pickups von AK Security im Auftrag von RWE rund ums Camp sinnlos in der Gegend herum. (mehr…)

RWE will trotz Rechtswidrigkeit weiter roden lassen

Mit einer Klage gegen das Land NRW wegen einem Verstoß gegen das Artenschutzgesetzt bei der Genehmigung des Hauptbetriebsplanes und damit einhergehend, der Rodung des Hambacher Forstes, hat der BUND einen rechtlichen Stopp der Rodungsarbeiten im Forst erzwungen, da die Klage aufschiebende Wirkung hat. Trotz eindeutiger Gesetzeslage kündigte RWE an, die Rodungsarbeiten fortzusetzen. Die Argumentation von RWE geht dabei komplett an der Grundlage der Klage vorbei, und ist faktisch Ignoranz gegenüber aller Gesetze, die nicht im Sinne RWEs sind.

Die rechtliche Grundlage der BUND-Klage ist klar und auch für Laien verständlich: Für eine Rodung eines Waldes mit Tier- und Pflanzenarten, die nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie der EU geschützt sind, ist nur mit einer artenschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung möglich. Da die bis heute von der Bezirksregierung Arnsberg nicht erteilt wurde, handelte das Land NRW mit der Genehmigung des Hauptbetriebsplans illegal. Eine verwaltungsrechtliche Klage hat nach § 80 Vwgo immer aufschiebende Wirkung bis ein Urteil dazu verkündet wird.

Obwohl das Bergamt Arnsberg RWE bereits gestern anwies die Rodungsarbeiten einzustellen, verkündet Herr Lambertz, Chef von RWE Power in der Kölnschen Rundschau, dass RWE trotzdem weiter roden werde. Zudem sagt er: „Der Hauptbetriebsplan ist genehmigt, also ist nach unserer Auffassung auch die Genehmigung für die Rodungsmaßnahme gültig“.

Das aber geht komplett am Thema vorbei. „Dass der Hauptbetriebsplan die Rodung des Hambacher Forstes mit einschließt ist klar, aber nicht Gegenstand der Klage. Gegenstand der Klage ist das Zustandekommen des Hauptbetriebsplan, unter Verstoß gegen das Artenschutzgesetzt. Mit der aufschiebenden Wirkung der Klage wird eben die Durchsetzung des Hauptbetriebsplans ausgesetzt, Teil dessen die Rodung ist. Folglich ist eine Weiterführung der Rodung illegal.“, erklärt Svenja von der Wiesenbesetzung am Hambacher Forst.
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Stoppt eine Klage die Rodung?

Der BUND NRW hat gegen das Land NRW geklagt: „Der Umweltverband hat heute beim Verwaltungsgericht Aachen eine Klage gegen das Land NRW eingereicht. Darin wird wegen gravierender Verstöße gegen das Artenschutzrecht die Aufhebung des derzeit gültigen Hauptbetriebsplans beantragt. Dieser ist die Grundlage für die Fällarbeiten im Hambacher Wald. Da die Klage aufschiebende Wirkung hat, muss RWE die Rodungen einstellen.“ (BUND). Auch der WDR berichtet. Wir werden sehen ob RWE sich daran halten wird.

This is what RWE’s Bügerbeteiligung looks like

RWE hatte eine Akzeptanzstudie in Auftrag gegeben bei der überraschender Weise herauskam, dass man Leute viel besser ausbeuten kann, wenn die Ausbeutung nicht so offensichtlich ist, sondern man ganz viel von Bürgerbeteiligung und ähnlichem spricht. Unsere klare Antwort darauf:

Klimaschutz von oben demaskiert sich selber – Waldbesetzer_innen rufen zu Klimaschutz von unten auf

Doha / Hambacher Forst: Wie jeden Dezember dokumentierten die Staaten der UN-Klimakonferenz  auch dieses Jahr in Doha ihre Unfähigkeit effektive Klimaschutzmaßnahmen durchzuführen, während Wissenschaftler_innen immer eindeutiger zu der Erkenntnis kommen, dass wir uns zwischen einem kapitalistischem Wirtschaftssystem und einer bewohnbaren Erde entscheiden müssen. Gleichzeitig setzen in Deutschland staatliche Organe alles daran den Widerstand gegen das größte Klimakiller-Projekt in ganz Europa – das Rheinische Braunkohlerevier – zu verhindern und zu kriminalisieren. Die Besetzer_innen aus dem Hambacher Forst rufen deshalb dazu auf sich keine Illusionen mehr über staatlichen Klimaschutz zu machen, sondern sich jetzt zu organisieren gegen die menschengemachte Klimazerstörung von oben.
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NRW-Landtag – Hort der Demokratie?

Als letzten Donnerstag ein Transparent im NRW-Landtag entrollt wurde um gegen den Antrag „Bergbau sichern, Anwohner schützen“ der CDU-Landtags-Fraktion zu protestieren, sagte der Heinze der gerade am Mikro stand in etwa folgendes als die Bannerhalter_innen gewaltsam von Landtag-Securitys entfernt wurden und es den Zwischenruf gab, ob so Demokratie aussieht: „Meines Wissens nach ist ja der Landtag der Hort der Demokratie im Lande, falls sich das nicht bis zu Ihnen rumgesprochen hat, also sollten Sie hier nicht stören…“
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Bilder der besetzten Wiese im Schnee




Selbsverwaltung und Sonne statt zentralisierte Kohlestromverschattung!
Bilder von Herbert Sauerwein

Banneraktion im Landtag in Solidarität mit der Waldbesetzung

Klimaaktivist_innen entrollen Transparent im Landtag NRW gegen Braunkohleabbau +++ Morgen will der Bundesrat Laufzeitverlängerung für Kohlekraftwerke beschließen

Landtag13.12.2012_klein

Düsseldorf, 13.12.2012 Heute Nachmittag hängten unabhängige Aktivist_innen der Anti-Braunkohle-Bewegung ein Banner mit der Aufschrift „BERGBAU STOPPEN, LEBEN SCHÜTZEN!“ während der öffentlichen Plenarsitzung im Landtag NRW auf. Mit der Protestaktion machten sie ihre Ablehnung gegenüber dem Antrag „Bergbau sichern, Anwohner schützen“ der CDU-Landtags-Fraktion deutlich und äußerten ihren Unmut über die Situation am Hambacher Braunkohletagebau.

Die Aktion ist nach Angaben der Aktivist_Innen ein Zeichen der Solidarität mit der kürzlich geräumten Waldbesetzung und der Wiederbesetzung im Hambacher Forst. Im Hambacher Forst wird gegen den Braukohletagebau des Energieriesen RWE protestiert, da „RWE den Wald zerstört, um Braukohle abzubauen. Damit bedrohen sie die Stabilität des Weltklimas, zerstören die regionale, natürliche Lebensgrundlage und gefährden die Gesundheit der Menschen bis in den Großraum Köln.“ so Louisa, eine Braunkohlegegnerin im Hambacher Forst. Desweitern weisen die Protestler_innen darauf hin, dass das Rheinische Braukohlerevier Europas größter CO2 Verursacher und damit Klimakiller Nummer Eins ist.
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Polizeihelikopter kreist überm Camp

ht. Gerade eben (12:20) wurde ein Polizeihubschrauber gesichtet, der über dem Camp kreiste, „so niedrig, dass die ‚Polizei‘-Aufschrift deutlich lesbar war“. In letzter Zeit hatten sich die Beamten ja eher zurück gehalten; nur vereinzelt wurden Streifenwagen auf entfernteren Feldwegen gesehen. Ob der neue Heli-Einsatz Auftakt einer neuen Offensive ist, darüber lässt sich nur spekulieren.
Die blamable Scheinräumung auf Befehl des falschen Grundstücksbesitzers inklusive Festnahme des Richtigen war wahrscheinlich nicht gerade motivierend für die Beamten. Als dann der Abriss aller Aufbauten (unter dem Vorwand, das Totholz dafür sei ja aus dem Wald geklaut) nicht zu einer Aufgabe des Camps geführt hat, sondern dazu, dass am nächsten Tag eine bessere Hütte aus gespendetem Material stand, lag es für die Polizei sicher nahe, ihre Strategie zu überdenken und erst mal die Füße still zu halten.
Inzwischen hoffen sie scheinbar, dass Gras über die ersten chaotischen Zermürbungsversuche gewachsen ist. Schlag auf Schlag, am Tag nachdem das Ordnungsamt meckern kommt, wird jetzt der Heli aus der Garage gefahren. Die Menschen auf dem Camp werden also wieder mit immer neuer Repression in Atem gehalten – der Aufbau einer Infrastruktur, um gesund durch den Winter zu kommen, und die Planung von wirksamen Aktionen, wird so natürlich auch nicht einfacher. Und falls die Polizei über solche psychologische Kriegsführung hinaus weitere direkte Gewalt plant, sind natürlich Luftbilder über den Zwischenstand zum Aufbau des Camps hilfreich.
Erfreulich ist das Wachstum des Camps für die Beamten sicher nicht. Nach weniger als einem Monat der Wiederbesetzung stehen dort der Küchenpavillon, eine überdachte Feuerstelle, ein Bauwagen, mehrere Wohnwägen und -mobile und viele Zelte. Das ging natürlich nur durch die großartige lokale Unterstützung – und wegen der wird die Polizei sicher vorsichtiger vorgehen als bisher.
Wenn sie das Protestcamp auf der Wiese wieder angreifen, geht das nicht nur die Leute auf der Wiese was an – gemeint sind alle, die vom Braunkohlebergbau betroffen sind – ob durch RWE im Rheinland oder durch Vattenfall in der Lausitz. Gemeint sind alle, denen es nicht egal ist, dass das aktuell wirksame Wirtschaftssytem mal eben die Erde zerstört. Gemeint sind alle, die sich eine ganz andere Energieversorgung für einen ganz anderen Bedarf vorstellen können. Gemeint sind alle, die nicht nur meckern, sondern effektiv etwas tun möchten. Gemeint sind alle, die sich nicht weiter widerstandslos herumkommandieren lassen.
Bitte bleibt aufmerksam – wenn beim nächsten größeren Polizeieinsatz zig Leute mit Handykameras daneben stehen, wird die Situation für uns schon um einiges einfacher. Gemeint sind wir alle – und gegen uns alle werden sie nicht ankommen.

Dieses Wochenende: „ausgeco2hlt“-Geburtstag

Dieses Wochenende feiert die Anti-Braunkohle-Kampagne „ausgeco2hlt“ ihren einjährigen Geburtstag im SSM in Köln. Nähere Infos gibt es hier.

Inspektion des Bauamts

Heute morgen (den 12.12.12) um 9 Uhr bekamen die Leute auf der Wiese Besuch vom Bauamt Kreis-Düren, mit der Begründung sie müssten kontrollieren, dass kein illegaler Campingplatz entstehe. Dem wurde entgegnet, es sei ein Protestcamp und kein Campingplatz! Es wurden Fotos vom, Fahrzeugen und einzelde Bauten gemacht. Als de Frage Seitens des Bauamtes aufkam, ob die Polizei hin und wieder vorbei schaue, wurden die Zwei überrascht. Denn es wurde ihnen mitgeteilt, dass die Kerpener-Polizei sich öfters das Camp anschaut. Das konnten sie nicht direkt verstehen, da es eigentlich der Zuständigungsbereich der Dürener-Polizei ist. Die Beamten fragten noch, ob es nicht kalt sei und bekamen als antwort: „Wir sind nicht zum Spass hier. Irgendwer muss doch die Zerstörung stoppen!“

Die Begegnung verlief friedlich und als sie gefahren sind, wurden 2 Jeeps von RWE entdeckt, die die Begegnung mit den Beamten beobachteten. Dies verdeutlicht wieder einmal wer die Hebel in Bewegung gesetzt hat.

Zeitung zur Räumung „Rhein-Nicht-Braun“

Hier gibts die nullte Ausgabe der neuen Anti-Kohle Mitmachzeitung „Rhein-Nicht-Braun“ zum runterladen ausdrucken und überall verteilen …

Clip – Klaus der Geiger – So, 09.12.2012

So jetzt gibt es hier noch das Lied von Klaus der Geiger über die Räumung zu hören und zu sehen!

Video: ©2012 Miri Utz

Lied von Klaus der Geiger über die Räumung

Klaus der Geiger hat ein Lied über die Räumung im Hambacher Forst geschrieben. Die Erstaufführung war am Sonntag auf der Wiese. Dort wurde auch gefilmt, sodass der Clip hoffentlich bald hier zu sehen sein wird. Den Liedtext gibt es schonmal hier:

Die Klimakatastrofe kommt
menschengemacht
und wir stehn da, mit offenem Mund
na, Gute Nacht!
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Hambacher Forst Infoabende

14.12.12 | 19 Uhr | FAU-Lokal Berlin
und:
13. Dezember 2012, ab 19 Uhr, im Welthaus Aachen

„Seit April diesen Jahres ist der Wald im Hambacher Forst besetzt. Im November hat die Polizei Teile der Besetzung geräumt. Wir sind ein Teil des Widerstandes gegen Braunkohleabbau und Konzerne wie RWE, für eine Klima gerechtere Welt. Für eine Zukunft mit einer lebendigen Welt. Heute abend wollen wir Euch die alte und jetzige Besetzung, Aktionen und Akteure vorstellen sowie die Ausmasse und Auswirkungen des Abbaus und der Verstromung von Braunkohle im rheinischen Kohlerevier. Auch wollen wir einen kleinen Ausblick auf geplante Aktionen geben, und zusammen diskutieren, wie der Widerstand erfolgreich weitergehen kann….“

Der Eintritt ist frei.

Der Vortrag wird unterstützt von:
FAU Aachen, AZ Aachen, Baumschutzbündnis, DIE LINKE Fraktion im Städteregionstag Aachen

Kaffee, Kuchen und Klaus der Geiger!

Follow the yellow brick road! Trotz eisiger Kälte und heftigem Wind, kamen heute So, 09.12.2012 viele Menschen zum veganen Kaffee und Kuchen auf die Wiese.

Uiuiuiui!

In der Küche wurde schon vorher eine warme Suppe und Tee vorbereitet und viele Besucher_innen brachten veganen Kuchen mit.

Hei�e Suppe vom hei�en Ofen!

Da Wind und Wetter nicht ganz mitspielten, verlagerten wir das Konzert von Klaus dem Geiger kurzerhand in das neue, noch leerstehende Materialzelt. Wild tanzend und mitsingend, erfreuten sich alle über die Lieder von Klaus und schon wurde es etwas wärmer.

Klaus der Geiger

Die geplante Lichterkette konnte leider, aufgrund des anhaltenden Windes, nicht stattfinden. So fanden sich spontan ein paar Menschen zusammen, um mit den Lichtern nochmal symbolisch zu siganlisieren, dass wir nicht aufgeben!

Wir bleiben!

Wir danken allen Besucher_innen, Unterstützer_innen, Klaus dem Geiger und allen Mitmusizierenden für einen schönen Nachmittag im neuen Camp.

Bilder: ©2012 Miri Utz