Archiv für März 2013

Die Flyer und Plakate sind fertig

Endlich sind die Flyer für das Waldfest online.
Das Waldfest wird am 13 und 14. April stattfinden.


Flyer Hambacher Fest 2013
Flyer druckversion

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Wald-statt-Kohle-Fest zum einjährigen Geburtstag der Besetzung

Am 13. und am 14. April findet das diesjährige Wald statt Kohle Fest statt, genau zum einjährigen Geburtstag der Besetzung im Hambacher Forst. Es wird Konzerte geben und weiteres Programm. Kommt zahlreich. Das genaue Programm wird in den nächsten Tagen folgen.

RWE-Stimmungsbarometer nach erneuter Räumung

Anonyme Zusendung:
hahohewirhassenrwe_klein

Bilder der Räumung

Von Hubert Perschke
Räumung

Räumung

Räumung

Räumung beendet

Inzwischen sind alle Aktivist_innen von den Bäumen geräumt. Ein Aktivist wurde in Gewahrsam genommen (noch unklar wo). Die Bäume wurden gefällt (innerhalb der Brut- und Setztzeit). RWE verwüstet noch den Wald (nennt das selber „aufräumen“) – Polizei ist schon weg. Bis zur nächsten Besetzung…

Einladung zum Wald statt Kohle Fest

Am 13 April findet das „Wald statt Kohle Fest“ als einjähriger Geburtstag der alten Besetzung statt (auf der besetzten Wiese). Kommt zahlreich, und lasst uns RWE und der Polizei (soweit sich beides voneinander trennen lässt) zeigen, was wir davon halten, unseren Widerstand mit solchen fiesen Tricks wie heute klein halten zu wollen. Mit vielen Leuten, die auf viele kreative Weisen aktiv werden können wir RWE stoppen! Noch etwas länger hin ist das Klimacamp, das vom 23.08 bis zum 01.09 in Manheim stattfinden wird, und das Reclaim the Fields Camp an gleichem Ort und Stelle direkt im Anschluss.
Bringt euch ein, der Widerstand lebt von euren Aktivitäten, und nicht nur von eurer Spendenbereitschaft.

„Zwischenfall“ in der dpa

Die dpa kritzelt brav von der Polizei ab, und andere Medien kritzeln wiederum von der dpa ab. So kommt es, dass nun überall von einem „Zwischenfall“ zu lesen ist, der Grund gewesen sei dafür, dass „spontan“ doch eine Räumung aus dem Einsatz geworden sei. Sgar Pressevertreter_innen die den ganzen Tag vor Ort waren konnten aber nicht von einem besonderen „Zwiscehnfall“ der Anlass für so etwas gewesen sein könnte, berichten. Ebenfalls seltsam an dieser Version ist, dass die Kletterpolizisten schon heute morgen gesehen wurden. Selbst bei Inseptionen auf der alten Besetzung im Hambacher Forst waren niemals Klettrpolizisten mit Kletterausstattung vor Ort. Die Version ist also reichlich unglaubhaft. Ein guter Artikel, der die Lügen der Polizei darstellt gibt es in der Aachener Zeitung.

Deutliche Worte zu Spelthahn

Überraschend deutliche Worte zu Wolfgang Spelthahn findet Verena Schloemer, die Vorsitzende der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, in der Aacher Zeitung: „Wir halten es nach wie vor für eine äußerst unglückliche Konstellation, höflich ausgedrückt, dass Landrat Spelthahn einen Sitz im Aufsichtsrat von RWE Power innehat, während er gleichzeitig nicht nur der für die Räumung zuständige Polizeichef ist, sondern auch Leiter der Verwaltung, die in allen Genehmigungsverfahren, die RWE betreffen, involviert ist. Es ist doch unwahrscheinlich, dass der Kreis Düren und RWE immer dieselben Interessen haben. Wir fänden es angebracht, wenn Landrat Spelthahn seinen Sitz im RWE Power-Aufsichtsrat niederlegen würde und seine Tätigkeiten in der Wirtschaft in die Zeit nach seiner politischen Karriere verschieben würde.“

Aber auch die Grünen sind im Land NRW mit an der Regierung und tragen dort die Braunkohlepolitik derzeit mit.

Vereinbahrung: Runterkommen gegen Keine Gewahrsam

Soeben gab es den Deal zwischen dem Aktivisten der am schwerste zu räumen wäre und der Polizei. Dieser kommt freiwillig runter, dafür, dass niemand der 3 auf den bäumen befindlichen Personen nach der räumung, oder dem runterkommen in Gewahrsam kommt. Wir werden sehen, ob die Polizei diese Zusage einhällt.

„Express“ toppt alles!

Nachdem die Polizei schon ganz schön dreist ist, mit dem Vorgehen erst nach 16 Uhr – Redaktionsschluss der Tageszeitungen – anzufangen zu räumen, und vorher zu sagen, es würde nicht geräumt werden, toppt nun der „Express“ alles. Aus der Lüge der Polizei macht er eine Schuld der Aktivist_innen: Diese hätten die „spontane“ Räumung dadurch verursacht, dass sie in den Wald mobilisierten: „Aktivisten hatten am Morgen via Mail verbreitet, dass die Räumung bereits im Gange wär und zusätzliche Verstärkung angefordert. „Es werden Menschen vor Ort gebraucht. Kommt zur Wiese wenn ihr nicht wisst, wo die Besetzung im Wald ist“, hieß es dort.“ – Express.

Dass es um eine spontane Räumung ging, die durch die Aktivist_innen selber ausgelöst wurde, ist ganz einfach dadurch zu widerlegen, dass das Kletterteam der Polizei schon heute morgen anwesend war.

Polizei versucht Öffentlichkeit zu täuschen bei Räumung

Bei der heutigen Räumung im Hambacher Forst versuchte die im Einsatz befindliche Polizei die Öffentlichkeit massiv zu täuschen. Die anwesenden Beamt_innen, behaupteten, dass heute gar keine Räumung stattfinden solle, sondern nur RWE dazu verholfen werden solle im Wald in Bodennähe „aufzuräumen“. Kurz vor Redaktionsschluss der Tageszeitungen rückte dann doch die Klettereinheit an um die Aktivist_innen von den Bäumen zu holen. Die Räumung findet also zur Zeit statt.

Dieses Vorgehen zeigt also ein weiteres Mal den Filz zwischen RWE Power und Polizei. Da die einsatzleitende Polizeistelle Düren ist, findet dieser Filz sogar unter einem einzigen Hut statt, da der RWE Power Aufsichtsrat Wolfgang Spelthahn gleichzeitig Dürener Landrat ist und damit auch diensthöchster Dürener Polizist.

„Offensichtlich hilft die Polizei RWE dabei eine Räumung still und heimlich, ohne viel mediale Aufmerksamkeit von statten zu bringen. Ziel ist es vermutlich, dass das Wort Räumung in der tagesaktuellen Presse nicht vorkommt – aus Angst, dass sich durch die Räumung ähnlich viele Menschen mit dem Widerstand gegen Braunkohle solidarisiseren wie bei der letzten Räumung im Herbst“ sagt Christa, die sich vor Ort bei der Räumung befindet.

„Polizei und RWE denken, dass sie mit einem solchen vorgehen die Öffentlichkeit täuschen können. Tatsächlich wird hier aber immer mehr Menschen – gerade durch ein solches Vorgehen – bewusst, was hier gespielt wird. Und genau dadurch bekommen auch immer mehr Menschen einen Blick für die Zerstörungen, die in dieser Region passieren und die Gewalt- und Herrschaftsverhältnisse dahinter.“ sagt eine anwesende Unterstützerin die nicht mit Namen genannt werden will.

Die Besetzer_innen sind durch diesen erneuten Skandal nur umso motivierter weiter Widerstand zu leisten und wiederzukommen.

Bilder von heutiger Räumung

Abtransport von „Müll“. Von Unterstützer_innen gespendetes Bauholz wurde als Grund für den heutigen Einsatz angegeben. Die Polizei sagt, sie würde lediglich RWE dabei helfen den Wald „aufzuräumen“. Anfangs verschwieg sie sogar dass es um eine Räumung geht.

Aktivist im Baum und Harvester:

Aktuelle Situation

- Kletterpolizei ist noch immer nicht auf den Bäumen, es geht aber bald los.
- Zwei Aktivist_innen in den Bäumen.
- Es kommt schweres Gerät, was bedeutet, dass sie die Bäume danach wohl
fällen wollen.
- Presse ist da.
- Etwa 20 Popelzist_innen (plus Klettereinheit) plus Polizei außerhalb des Waldes.
- Kontrollen auf dem Weg in den Wald.
- Zur Wiese geht es ohne Kontrollen.

Die Mär der unabhängigen Polizei

Noch gestern lies die Polizei verlauten, es wird geprüft, ob Straftaten vorliegen, und sie wollen sich nicht in einen politischen Konflikt hineinziehen lassen. Einmal von der Tatsache abgesehen, dass das eh niemand mehr glaubt, ging es dann doch recht schnell mit der Planung des Einsatzes und dem Heute schon anrückenden Kletterteam. Das geht nämlich normalerweise nicht innerhalb eines halben Tages.

Jetzt! Räumung im Hambacher Forst

Gerade rückt die Polizei im besetzten Hambacher Forst mit einer Klettereinheit und Bereitschaftspolizei an, mit dem Ziel die neue Besetzung im Hambacher Forst, die seit Montag besteht, zu räumen. Da sich Aktivist_innen auf den Plattformen in den Bäumen befinden, um die Rodung des Waldes und die Zerstörung des Klimas durch RWEs Braunkohletagebau zu verhindern, ist unklar wie lange die Räumung dauern wird. Kommt jetzt raus!

Aktuelle Situation: Die Polizei hat die am Boden befindlichen Besetzer_innen „entfernt“ und Personalien aufgenommen. Den Bereich unter den besetzten Bäumen unzugänglich gemacht und macht sich nun bereit um die beiden auf den Bäumen befindlichen Besetzer_innen herunterzuholen.

„Mit jeder Räumung die RWE im Hambacher Forst durchführen wird, wird es mehr Leuten vor Augen geführt werden, dass RWE’s Tagebau nur mit massiver Polizeigewalt durchsetzbar ist“, sagt Nina Raykowski, eine der Besetzer_innen des Hambacher Forstes. „Auch wenn unsere Besetzung gegen geltendes Recht verstößt, RWEs Braunkohlepolitik verstößt gegen die Notwendigkeit heute dafür zu sorgen, dass wir auch morgen noch gut auf dieser Erde leben können.“

„Egal ob RWE heute oder morgen räumen lässt: Wir kommen wieder; keine Frage“, sagt Thomas Waldmann, der auch schon von der alten Besetzung im Herbst geräumt wurde, und somit bereits bewiesen hat, dass er sich nicht so leicht vertreiben lässt. „Umso öfter RWE den Wald räumen lässt, umso mehr Aufmerksamkeit lassen sie unserem legitimen Anliegen zukommen, und umso mehr Menschen werden das jeweils folgende Mal dabei sein, wenn es darum geht den Wald zu schützen.“

Der Hambacher Forst wird Jahr für Jahr ein Stück mehr gerodet für den Braunkohletagebau Hambach den RWE betreibt, und der zusammen mit den Tagebauen Garzweiler und Inden Europas größter Produzent von CO2 ist. Außerdem sorgen sowohl die Tagebaue, als auch RWEs Braunkohlekraftwerke für eine massive Gesundheitsbeeinträchtigung in der gesamten Region – bis nach Köln, Düsseldorf und den gesamten Ruhrpott.
Das, zusammen mit der direkten Zerstörung der Dörfer, und der kompletten Landschaft ist ein Grund dafür, dass die Aktivitäten der Waldbesetzer_innen große Unterstützung in der lokalen Bevölkerung fanden.

„Die Besetzungen gegen den Tagebau sind für uns stets ein Ort gewesen an dem wir uns mit anderen Aktiven austauschen und organisieren konnten. Kein Wunder dass RWE verhindern will, dass solche Orte des Austausches entstehen. Dass die Polizei stets die Interessen von RWE durchsetzt spricht für sich.“ sagt Jutta Krohm, eine betroffene Anwohnerin.

Waldräumung!!!

Soeben wird die Neubesetzung im Wald geräumt.
Bisher etwa 20 Polizisten anwesend plus Klettereinheiten. Werden aber mehr.
Auf der Wiese war bisher noch keine Polizei.
Es werden Menschen vor Ort gebraucht. Kommt zur Wiese wenn ihr nicht wisst wo die Besetzung im Wald ist.

Weitere Infos werden folgen.

Presseschau zur Wiederbestezung

Es gab einige Zeitungsartikel und Blogbeiträge zur Neubesetzung.
In der Lokalpresse kommt die Besetzung ganz positiv weg: Aachener Zeitung, Kölnische Rundschau, KSTA, General Anzeiger, Aachener Nachrichten, RP-online.

Überregional hat bisher nur die Welt berichtet, die es noch immer nicht verkraftet hat, dass die Besetzerinnen nicht die Räumung selber zahlen müssen.

„Eigene Medien“ und Blogs: Indymedia, klimaschutzvonunten.blogsport.de, Schattenblick, Peterbachsteinblog, rwe nee, Allgemeines Syndikat Köln,

Keine eigene Presse: Polizei-news
Bild von der Besetzung von rwe nee

Sonntagscafe mit Klaus der Geiger

Am Sonntag wird zu Kaffee und Kuchen um 14.00 Uhr eingeladen und um 16.00 Uhr spielt Klaus der Geiger auf der Waldbesetzung

Was bis jetzt geschen ist

es wird grade noch weiter gebaut, einige Menschen von der Presse waren schon da, es wird immer noch Bauholz benötigt
kommt vorbei (erstmal zur Wiesenbesetzung) bringt gute laune und schlafsachen mit

RWE´s erster besuch auf der neuen Besetzung

ca. gegen 8.00 Uhr waren drei Menschen von RWE bei der besetzung und machten Fotos und gingen dann wieder.

Hambacher Forst wiederbesetzt

Am heutigen Nachmittag wurde wieder ein Teil des Hambacher Forstes besetzt. Der Hambacher Forst der einst 5.500 Hecktar groß war wurde zum größten Teil vernichtet, für den Hambacher Braunkohletagebau. Wenn es nach den Plänen von RWE geht fallen auch die restlichen etwa 1000 Hecktar dem Tagebau zum Opfer. Dass sich dagegen Widerstand gebildet hat ist bekannt. Ab letztem Frühjahr an, war ein Teil des Waldes besetzt, und konnte nur mit der längsten Räumung aller Zeiten (im deutschsprachigen Raum) beendet werden. Daraufhin wurde eine Wiese besetzt, die am Waldrand liegt und auch Teil von RWEs Verwüstungsbegierden ist. Nun wurden ein weiteres Mal Bäume im Hambacher Forst direkt besetzt. Der Widerstand geht weiter! (mehr…)

Neue Waldbesetzung – Dringend Unterstützung

Heute wurde ein teil des Hambacher Forstes von unabhängigen Aktivist_innen besetzt.
In dem Waldstück befinden sich Plattformen und es wird grade eine Hütte gebaut. Es war heute auch ein Jäger dort der meinte er komme morgen mit der Kettensäge vorbei und fällt die Bäume wo sich die Plattformen befinden, wir nehmen diese Drohung ernst, da er mit seiner Sichel ein Zelt komplett zerstört hat, Kletterseile durchschneidet und es wurde vor einer Woche vier Bäume gefällt auf an denen sich eine Plattformen befand.
Wir brauchen dringend Unterstützung kommt vorbei, wir brauchen auch dringend Bauholz.

Ihr könnt zur Wiesenbesetzung kommen und euch dort informieren, sie wissen dort bescheit und können euch den weg zeigen.

Hambacher Forst Bleibt

RWE im Außenbereich oder das Baumamt als politischer Akteur?


Legitieme Zersiedelung im Außenbereich, weil durch wirtschaftliche Interessen motiviert?

Wir erinnern uns: Die – vom Eigentümer geduldete – Besetzung der Wiese am Hambacher Forst, ist unter räumungsgefahr, weil die Wiese im Außenbereich liegt, und so keine bewohnbaren Bebaunungen möglich wären. Denn „vor dem Gesetz sind alle gleich“, so Spelthahn, RWE Power Aufsichtsrat, oberster Polizist, und Landrat. Nun gibt es Hinweise darauf, dass doch einige gleicher sein könnten. Denn in den Außenbereichen der Landkreise Düren und Bergheim gibt es weitere Bebauungen die nicht unter Räumungsandrohung stehen. Dazu gehört zum Beispiel das „Propaganda-Restaurant“ Terra Nova von RWE Power, sowie eine Hütte im Landkreis Düren, die vermutlich einem weiteren Aufsichtsrat von RWE Power gehört. Auf Anfrage dazu gaben die Behörden keine Auskunft.
Im Falle Terra Nova allerdings ist das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und
Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen tätig geworden. Die zuständigen „Bauaufsichtsbehörden“ wurden um Bericht und Aktenvorlage gebeten. Nun wird sich entweder herausstellen, dass Terra Nova ebenfalls ohne Ausnahmegenehmigung gebaut wurde, oder dass es diese Ausnahmegenehmigung gibt. In beiden Fällen aber wird sich die Bauamtpolitik als politisch motiviert herausstellen.
Denn der Besitzer der „besetzen Fläche“ hat inzwischen angeregt ein Dokumentations- und Aufklärungszentrum auf der Fläche zu errichten, also das Pendant zu „Terra Nova“ mit gegensätzlicher inhaltlicher Ausrichtung. Egal ob es um die Duldung ohne Ausnahmegenehmigung geht, oder um die jeweilige Erstellung der Ausnahmegenehmigung: Wenn die Bauämter „Terra Nova“ zulassen, und eine Aufklärungszentrum der Braunkohlegegner_innen nicht, handeln die Bauämter als politische Instanz, was nicht in ihrem Aufgabenbereich liegt. Wenn dazu ein Unternehmen, mit rein wirtschaftlichem Interesse dem Aufklärungszentrum, mit dem bloßen Interesse der tatsächlichen Aufklärung bevorteilt wird, … nun ja, was anderes ist zu erwarten wenn der Landrat gleichzeitig im Aufsichtsrat von RWE Power sitzt, und dort eventuell noch höhere Ambitionen hat.

Protest gegen Einweihung des Braunkohledenkmals in Brühl


Fotos: © 2013 by Herbert Sauerwein
Am 18. Februar wurde in Brühl ein „Braunkohledenkmal“ eingeweiht, dass an die „vielseitigen Segnungen“ des Braunkohleabbaus durch RWE Power für die Region erinnern soll. Nicht alle anwesenden an diesem Tag waren jedoch so begeistert von diesen Segnungen wie der Brühler Heimatbunds, RWE und der Stadt Brühl. Mit einem Transparent mit der Aufschrift: „Klimakiller Braunkohle – irRWEg stoppen“ erinnerte eine Gruppe Menschen, dass die Förderung und Verbrennung der Braunkohle noch andere Segnungen mit sich bringt als, diejenigen für die Kontostände des RWEs und der damit verfilzten Kommunen und Banken. In diesem Sinne wurde nach dem Protest gegen die Einweihung des 29 000 Euro teuren Denkmals, eine braunkohlekritische Stadtführung angetreten. Einen weiteren Bericht mit mehr Bildern gibt es im Schattenblick.