Archiv für August 2015

Free Jus

Danke an #AFRR

Update: FREIHEIT FÜR MAROU UND LAROU – GRENZENLOSE SOLIDARITÄT!

AktivistInnen in Griechenland verweigern ihre Personalien aus Solidarität zu Menschen ohne Papiere, jetzt droht ihnen 1 1/2 Jahre Haft.

Vorgeschichte

Mitlerweile wurden ihre Pässe abgegeben und die Kaution bezahlt, doch sie bestätigen dennoch standhaft ihre Personalien nicht. Das Griechische Polizeirecht hält sie deshalb noch immer in Gewahrsam.
Update 2.9.2015: Die beiden Aktivistinnen wurden heute nach München abgeschoben.
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„Garzweiler-Einsatz kein Thema im Landtag “

Presseberichte

26.7. klimaretter „Eine Frage der Pressefreiheit“
27.8. klimaretter NRW: Jäger will nicht diskutieren
27.8. klimaretter Gute Journalisten, böse Journalisten
28.8. WDR Garzweiler-Einsatz kein Thema im Landtag

„Mitte August protestierten Braunkohlegegner im Tagebau „Garzweiler II“. Die politische Aufarbeitung verzögert sich nun. Der Innenausschuss des Landtages hat das Thema am Donnerstag (27.08.2015) auf die nächste Sitzung vertagt. Derweil wird bekannt: Kritik am RWE-Wachdienst gibt es schon länger. (…)“

Kommentar

Es ist sehr gut, dass das Thema „Security-Einsätze für rwe“ in der Presse weiterhin auf dem Tisch bleibt. Es ist allerdings zu kurz geschaut, wenn der Fehler nur bei den Secus gesucht wird. Dass deren agressives Verhalten gegen den Willen von rwe geschieht, wäre kaum vorstellbar. Das hieße, dass die ihre Leute nicht im Griff haben und unfähig sind, das Problem zu lösen. Wahrscheinlicher erscheint eher, dass Auswahl, Schulung und Einsatzanweisungen der Secus von Seiten von rwe auf eine Konfontation mit den Aktivist_innen im Wald und auf der Wiese abzielen. Das Verhalten der Secus wird zudem durch Politik, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte und auch die Presse gedeckt (Letzteres zumindest bislang). Wer andere Menschen aus nichtigen Gründen zusammenschlägt und mit Kabelbindern fesselt, kann sich nicht auf das Jedermannsrecht berufen. Doch genau das geschieht immer wieder, und es wird (bislang) nur mit weiteren Repressalien für die Misshandelten geahndet. (mehr…)

P R E S S E M I T T E I L U N G des Bündnisses Ende Gelände

„Düsseldorf, 26.08.2015

*Bericht des Innenministeriums NRW zum Polizeieinsatz in Garzweiler am 15.8.: Bündnis Ende Gelände kritisiert Kooperation zwischen Polizei und RWE und moniert, dass notwendige Verhältnismäßigkeit von der Polizei nicht gewahrt wurde. *
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Energiewende regional – ohne Kohle nix los?

Quelle: http://gruene-dueren.de
Heute!Veranstaltung des Forum Politik und des BUND Kreisgruppe Düren zum Thema „Energiewende regional – ohne Kohle nix los?“ am Donnerstag, 27.08.2015 um 19.00 Uhr in der Aula der St. Angela Schule, Bismarckstr. 24 in Düren.
Nach einem Impulsvortrag über die „Möglichkeiten der lokalen Energiewende, Beispiele aus der Praxis von Simon Trockel, Energie-Agentur NRW geht es weiter mit einer Podiumsdiskussion zu den „Stärken und Schwächen der Energiewende im Kreis Düren“ mit: (mehr…)

Auf geht’s! Weiter geht’s! Ende Gelände!

https://linksunten.indymedia.org/system/files/images/2065442171.thumbnail.jpg

Gefunden auf: https://linksunten.indymedia.org/de/node/151486
Ende Gelände ist ein sehr großer Erfolg der Klimabewegung. Wir von der Interventionistischen Linken waren mit dabei und möchten nun eine vorläufige Bilanz der Kampagne ziehen. Wir sind gespannt auf eure Rückmeldungen und hoffen auch in Zukunft gemeinsam mit euch gegen Kohle, Klimawandel und Kapitalismus zu kämpfen.

Am 15. August 2015 sind wir mit weit über 1000 Menschen aus dem Klimacamp im rheinländischen Lützerath aufgebrochen, um ein unmissverständliches Zeichen gegen die verheerende Braunkohleindustrie zu setzen. Wir überwanden eine Autobahn und zahlreiche Polizeiketten, stiegen in die apokalyptische Kohlegrube Garzweiler hinab und blockierten dort (mehr…)

Spelthan berät am Freitag in Düren gegen Taschendiebe

Der Landrat Wolfgang Spelthan wird am Freitag den 28. in Düren Kölnstraße Ecke Wirtelstraße (Karte) mit ein paar seiner Untertanen einen Workshop über die Prävention gegen Taschendiebe geben. Der Workshop beginnt um 9:30.

Vielleicht ist ja die ein oder andere an dieser Thematik interessiert.

Polizeibericht zu „EndeGelände“ veröffentlicht

Nachtrag: Offener Brief der taz-Chefredaktion an NRWE-Innenminister Jäger (PDF)

Am Donnerstag ab 10 Uhr tagt der Innenausschuss des NRW-Landtages in einer öffentlichen Sitzung (link). Thema wird unter anderem der Polizeeinsatz anlässlich von „EndeGelände“ am vorletzten Wochenende sein. Bereits am Dienstag wurde der Polizeibericht veröffentlicht (link).
Unter (link) findet sich ein Bericht des wdr hierzu.
Update2: Der Tagungsordnungspunkt wurde verschoben.
http://www1.wdr.de/themen/aktuell/garzweiler-security-100.html

Es folgen einige ausgewählte Zitate aus dem Polizeibericht mit Kurzkommentaren, die sicherlich später noch ergänzt werden.
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AKTIVISTINNEN IN GRIECHENLAND VERWEIGERN IHRE PERSONALIEN AUS SOLIDARITÄT ZU MENSCHEN OHNE PAPIERE , NUN DROHEN IHNEN HOHE GELDSTRAFFEN UND EINE ABSCHIEBUNG

AktivistInnen in Griechenland verweigern ihre Personalien aus Solidarität zu Menschen ohne Papiere, jetzt droht ihnen 1 1/2 Jahre Haft.
Am 23. August gegen Mittag, wurden zwei Aktivistinnen als Teilnehmerinnen einer Demonstration in Griechenland festgenommen. Die Demonstration richtete sich gegen den Betrieb einer Goldmine in Chalkidiki, bei dem die Umwelt massiv verschmutzt wird und Menschen auf kosten ihrer Gesundheit ausgenommen werden. Die Miene wurde im laufe der „Wirtschaftskrise“ vom kanadischen Konzern „Eldorado Gold“ privatisiert und bedroht die existenzielle Grundlage der dortigen Arbeiterinnen um Rohstoffe auszubeuten. Somit wird Griechenland Stück für Stück von Investoren aufgekauft und die sozialen Umstände verschärfen sich. Sowie auch Rassismus und Faschismus sich ausbreiten.

Insgesamt wurden 80 Menschen vorläufig festgenommen und zur Identitätsfeststellung von der Polizei festgehalten Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten im Rahmen der Demonstration das griechische Pendant zum deutschen Landfriedensbruch begangen.
Dieser Vorwurf wird in Deutschland gerne genutzt, um Demonstrationen, die der Polizei nicht gefallen, vorzeitig aufzulösen. Dabei ist besonders
unangenehm, dass eine ganze Gruppe von Menschen, die sich in räumlicher Nähe zueinander befinden, festgesetzt werden kann, wenn irgendwo in dieser Gruppe eine angebliche Straftat beobachtet wurde und die Polizei der Meinung ist, dass diese Tat nur im Schutz der Menge möglich war. (mehr…)

Pressemitteilung von Lebenslaute nach erfolgreicher Baggerblockade

Pressemitteilung
Lebenslaute-Konzertblockade verlief erfolgreich
Braunkohleabbau stundenlang lahmgelegt

PM als PDF (mehr…)

Lebenslaute: Chor und Orchester besetzen spielend Braunkohletagebau (PM)

Aktionsticker

Pressemitteilung
Chor und Orchester besetzen spielend Braunkohletagebau – Andante an der Kante
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Lebenslaute Aktionsticker

Aktuelle Infos zum Lebenslaute-Konzert am Hambacher Tagebau Karte

englischfrenchspanish

twitter: #Lebenslaute #Tagebau #Hambach
WDR Wie ist das Problem zu lösen? – offene Radiodiskussion, Mo 9-10 Uhr

Weitere Infos zur Aktion: Lebenslaute.net – Aktion 2015
Pressemitteilung nach erfolgreicher Baggerblockade. (mehr…)

Pressemiteilung „Hauptförderband im Tagebau Hambach blockiert“

Tickerenglischspanisch

Düren/ Ellen. Am Samstagmorgen wurde das Hauptförderband im Tagebau Hambach blockiert. Vier Personen waren in zwei Stahlröhren, so genannten „Lock-Ons“, jeweils zu zweit aneinander gefesselt. Dadurch waren alle drei Hambacher Kohlebagger für mehrere Stunden still gelegt.
Das Hauptförderband liefert die Braunkohle aus dem Tagebau an den angeschlossenen Bahnhof, von dem aus wiederum die Hambachbahn die nahe gelegenen Kraftwerke beliefert. Das technische Team der Polizei hat zuerst die Förderbandkonstruktion durchtrennt und kündigte an, die Aktivist*innen später in einer der Werkstätten von RWE aus ihren Lock-Ons zu lösen.
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Nachtrag zu „Pressekonferenz mit anschließender Baggerblockade“

Der ZDF-Bericht vom 4.8.2015 zur Pressekonferenz mit anschließender Baggerblockade vom 9.7.2015 findet sich hier ab Minute 13:50.

100 ZuhörerInnen beim Vorkonzert der Lebenslaute in Kerpen-Buir

Foto: Hubert Perschke
Fotos: Hubert Perschke

Lebenslaute fühlt sich bestärkt darin, im Hambacher Tagebau einen Bagger zu blockieren
Am Freitag, 21.08.15, kamen über 100 Zuhörerinnen und Zuhörer in die Aula der Grundschule Kerpen-Buir, wo Lebenslaute ihr Vorkonzert aufführten. 70 OrchestermusikerInnen und ChorsängerInnen stellten im Rahmen einer „öffentlichen Generalprobe“ ihr Programm vor, welches sie am Sonntag bei Kundgebung, Demo und im Braunkohletagebau aufführen wollen.
Das Konzert wurde mit tosendem Applaus begeistert aufgenommen.
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Förderbandblockade im Tagebau Hambach

Den heutigen Tag über war das Hauptförderband im Tagebau Hambach besetzt. Durch untigen Newsticker könnt ihr die Aktion minutiös nachverfolgen.


© Radio Rur

englisch

18:37 Eine solidarische Person, die die Freigelassenen von der Wache abholen wollte, wurde von der Polizei wegen Drogenverdachts an der Weiterfahrt gehindert und darf nicht ans Steuer bis zur Auswertung der Blutprobe. Wir können zweifelsfrei sagen, dass dieser Drogenverdacht völlig unbegründet, an den Haaren herbeigezogen und reine Schikane ist. (mehr…)

Polizei und RWE in der Kritik nach Großeinsatz bei EndeGelände

Interessant ist zur Zeit das Medienecho nach „EndeGelände“ am letzten Wochenende. Nach den gewaltsamen Polizeieinsätzen sehen sich Polizei und rwe verstärkt in der öffentlichen Kritik. Journalist_innen seien teils mit Gewalt an der Arbeit gehindert worden (taz, report-k.de). Die Polizei habe ungewöhnlich eng mit dem Konzern zusammengearbeitet und verstärkt dessen Infrastruktur und Fahrzeuge genutzt. (taz, WDR, taz)
Die Polizei antwortete sofort mit Distanzierung und dementiert die Behinderung von Pressevertreter*innen..
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Andante an der Kante – Musikalische Baggerblockade am rheinischen Braunkohletagebau

„Mit einer konzertanten Baggerblockade und anschließender musikalischer Nachtwache unterstützt Lebenslaute in diesem Jahr den Widerstand gegen den Braunkohletagebau im Rheinland. Wir werden konkret eingreifen.“

Interview auf klimaretter:
„Ziel ist eine Konzertblockade“ (21.8.) (mehr…)

RWE abschalten – Energiewende fortsetzen

Nachtrag zu RWE-AG auf Talfahrt und Goliath fällt weiter

„Euro Stoxx 50. Hier fliegt mit RWE ein deutsches Unternehmen aus dem Auswahlindex, ein deutscher Medizinkonzern wird wohl nachrücken.“

1.9. Merkel will Kohlekraftwerke abschalten

German utilities including RWE AG, unions and the states successfully fended off a plan by Chancellor Angela Merkel’s government this summer to fast-track lignite power plant closures to help Germany meet its climate goals.
The lignite plants, power generation’s biggest polluter, account for about a quarter of Germany’s power needs. Merkel has pledged to cut carbon dioxide pollution by 40 percent by 2020 from 1990 levels. Environment lobbies such as the Potsdam Institute for Climate Impact have asked whether Merkel can achieve her pledge after backing down on plant closure plans.

31.8. 13,39 € – ARD Abschied aus dem EuroStoxx 50 steht bevor

Zum Bedauern für die RWE-Aktionäre gibt es weitere schlechte Nachrichten. Angesichts des jüngsten Kurssturzes muss der Versorger wohl seinen Platz im europäischen Leitindex EuroStoxx 50 räumen. „Die RWE-Stammaktie werde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus dem Index rausgenommen“, schreiben die Experten von Independent Research. Das hätte Folgen für die Aktie, denn sie würde beispielsweise aus Indexfonds, die die Entwicklung des EuroStoxx 50 nachbilden, entfernt werden – Kursverluste sind also zu erwarten.

28.8. Standard & Poor’s senkt Rating „Für RWE könnte die Refinanzierung durch solche Herunterstufungen teurer werden. Den Konzern drücken Schulden von über 25 Milliarden Euro.“
26.8. „Wenn der Energiekonzern für die Spätfolgen nicht aufkommen kann, haftet das Land.“ – Ruf nach Braunkohle-Stiftung wird lauter
24.8. RWE fällt weiter – 10:00 Uhr 14,06 €, 20 Uhr 13,40 Euro
21.8. 17:30: RWE-Aktie rutscht unter 14,75 – „RWE bereits -23,8% und damit an einen Crash erinnernde Zustände erreicht. Auf Jahressicht hat sich der RWE Aktienkurs in etwa halbiert.“ (21.8.) (mehr…)

Goliath fällt weiter

Dies ist eine Einzelmeinung, die uns per Mail erreichte.


Monat

Halbjahr

20 Jahre


Die RWE-Aktie hat ein 25-Jahres-Tief erreicht. Die Insolvenz von RWE ist eine Frage der Zeit und eine Aufteilung im Stile von Eon wird vorbereitet, gerüchteweise für Anfang 2016.

RWE geht in jedem Fall unter, daher sind die Debatten über Gewalt ein Nebenkriegsschauplatz, um vom wesentlichen abzulenken. Die 60.000 Arbeitsplätze sind also sowieso nicht zu halten und die Politik wird nicht umhin kommen, über eine sozialverträgliche Lösung nachzudenken. Während der Ausstieg aus der Steinkohle jährlich mit 1.5 Mrd. subventioniert wird, wäre die Entschädigung mit vorzeitigem Ruhstand aller Mitarbeiter*innen die beste Lösung für alle, um die alltägliche Zestörung zu beenden.

Gemessen am aktuellen Kurs müsste die Ruhrgebietsmetropole nach Berechnungen der WirtschaftsWoche insgesamt rund 155 Millionen Euro abwerten und in ihrem Abschluss unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage im Eigenkapital verrechnen. Dieser Topf ist aber schon komplett leer, das Eigenkapital lag Ende 2014 bei nur noch gut 511.000 Euro. Schon in den Vorjahren musste Essen massive Abwertungen hinnehmen. Seinerzeit noch nicht bilanzierte Verluste fraßen zum 31. Dezember 2013 680,4 Millionen Euro weg, Ende 2014 wurde das Eigenkapital dann noch einmal um 14,6 Millionen Euro abgewertet. Weitere Abwertungen würden das Eigenkapital tief ins Minus drücken. (wiwo, 20.8.)

Angriff mit Baggerschaufel

Nach dem Beitrag von Mittwoch (Angriff von 40 Vermummten), wurde nun eine andere Perspektive veröffentlicht: Angriff mit Baggerschaufel (Video)
Auf dem Video passiert alles sehr schnell, darum dies vorab: achtet mal auf die Person im gelben T-Shirt. Es ist ein Wunder, dass da nichts Schlimmeres passiert ist!

Ende Gelände erfolgreich. Eindrücke von der Aktion.

Dies ist eine Einzelmeinung, die uns per Mail erreichte.

Was dieses Jahr im Rheinland passiert ist hatte für mich ne neue Dimension an vielen Punkten. Klar es waren viel mehr Leute als die Jahre davor, aber auch einige andere Punkte waren ziemlich spannend. Die Proteste haben sich sprungartig Internationalisiert. Fast 100 Leute sind im Anschluss zum Anit-Atom-Camp nahe Bure (Frankreich) zum Camp übergesiedelt, es gab Busse oder Kleinbusse aus vielen Ländern. Insgesamt waren bestimmt über 300 Internationals auf dem Camp, was die Kommunikation komplett Zweisprachig und den Erfahrungsaustausch ziemlich eindrücklich gemacht hat. (mehr…)

Hambachbahnblockade Pressemitteilung – Aktivist*innen zusammengeschlagen und nicht versorgt UPDATE III

RWE und Polizei gefährden das Leben von Aktivist*innen

Morschenich, 17. August 2015.
Montag früh gegen 4 Uhr hat die dritte Phase der Hambachbahnblockade begonnen. Bei Morschenich betraten sieben Personen die Gleise um die Kohleversorgung der Kraftwerke weiterhin zu verhindern. RWE reagiert immer offensiver und lässt die Züge trotzdem fahren. Die Polizei schaut in vollem Wissen zu.
(mehr…)

Hambachbahnblockade Pressemitteilung – Lebensgefährliche Situation durch RWE und Polizei hervorgerufen Update II

Morschenich, 17. August 2015.

Montag früh gegen 4 Uhr hat die dritte Phase der Hambachbahnblockade begonnen. Bei Morschenich betraten sieben Personen die Gleise um die Kohleversorgung der Kraftwerke weiterhin zu verhindern. RWE reagiert immer offensiver und lässt die Züge trotzdem fahren. Die Polizei schaut in vollem Wissen zu. (mehr…)

Hambachbahn weiter gestoppt – Pressemitteilung Update I

Bergheim. 17. August 2015

In der Nacht von Sonntag auf Montag haben Aktivist*innen die Gleisanlagen der Hambachbahn betreten und eine weitere Blockade der Kohlebahn errichtet.
Ziel der Aktion ist es die Hambachbahn und damit die Kohleversorgung der Kraftwerke zu behindern.
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