Archiv für Juni 2016

[Aktuell] Veranstaltungen & Prozesse

DIY or dieAm heutigen Tag wird der Film „Auf der Kippe“ in Erkelenz gezeigt. Morgen den 01. Juli wird im Landgericht Aachen die Berufungsverhandlung gegen Basti verhandelt. Vom 03.- 13. Juli wird das Interne Gruppenbildungstreffen auf dem Wiesencamp ausgetragen. Der Prozess gegen Clumsy wird am 12. Juli in Görlitz stattfinden. Dazu wird für das Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August bei Garzweiler mobilisiert.

Presseberichte

Eine zusammenstellung von Presseberichten aus dem letzten Monat.

WAZ: Braunkohle bleibt umstritten. 30. Juni 2016
Er fordert einen Ausstieg aus der Braunkohle „ohne soziale Verwerfungen“ zu … RWE-Manager Schmitz erwiderte, das hänge allein davon ab, ob die Netze …

Frankfurter Allgemeine: Garzweiler II: Wenn ein Dorf in einer Grube verschwindet. 29. Juni 2016
Wegen des Tagebaus Garzweiler wurden ganze Siedlungen versetzt. Bis ein neues Haus aber ein Zuhause ist, das dauert.

greenpeace-koeln: Die Stadt Köln und RWE 23. Juni 2016
Im Dezember 2015 haben wir die Kölner Divestment-Kampagne gestartet. In diesem Artikel wollen wir versuchen die Verflechtung zwischen der Stadt Köln und RWE transparent zu machen. Außerdem geben wir eine Einschätzung bezüglich der Aufspaltung von RWE und weisen auf die Gefahren der Kohlenstoffblase hin.

LVZ: Braunkohleunternehmen Mibrag gewinnt RWE-Manager als Geschäftsführer

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[Görlitz] Prozess und Kundgebung

DIY or dieAm 12. Juli wird vor dem AG Görlitz gegen den Anarchist* Clumsy verhandelt. Ab 11 Uhr findet eine Kundgebung vor dem Gericht statt. Nähere Infos unten.

Seit sechs Wochen wird Clumsy in U-Haft in der JVA Görlitz festgehalten.
Warum das gleich auf mehreren Ebenen sehr absurd ist, werden die nächsten Absätze erklären.

Zuallererst zum „Tatbestand“

Clumsy kam das erste Mal in polizeilichen Gewahrsam, nachdem ihm vorgeworfen wurde, sich gemeinsam mit anderen Aktivist*innen an die Schienen der Kohlebahn, die das Kraftwerk Schwarze Pumpe versorgt, angekettet zu haben.
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Klimacamp & Degrowth Sommerschule 2016

http://www.klimacamp-im-rheinland.de/wp-content/uploads/2016/05/cropped-KlimacampHeader2016neu2.png

Auch 2016 wird es wieder ein Klimacamp im Rheinland geben! Vom 19.-29. August geht es wieder um Vernetzung, Bildung und Aktionen… und darum, die Gesellschaft von morgen schon heute zu leben – sozial, basisdemokratisch und umweltgerecht. (mehr…)

[Köln] Soli Konzert auf dem Neuen Wagenplatz&Call for Support

Update: Das Konzert war schön und sehr gut besucht. Leider gab es bereits am Nachmittag einen Räumungsbescheid der Stadt Köln, datiert auf Donnerstag, 7.7., ab 8 Uhr.

DIY or dieDen Bauwagenplatz Duisburg gibt es seit über 21 Jahren. Nun vertreibt die Stadt Duisburg ihren letzten Freiraum aus der Stadt, ohne Ausweichgrundstück!
Die zuständigen Politiker zeigen sich weiterhin nicht gesprächsbereit . Seit dem 31.05.16 liegt der Räumungstitel vor.
Um acht Uhr gibt es einen Input zur aktuellen Situation um den Bauwagenplatz Duisburg Homberg und im Anschluss Politpunk aus dem Ruhrgebiet!

Eintritt auf Spendenbasis.

CALL FOR SUPPORT


DIY or dieAm Freitag (01.07.16) findet bei uns das Soli-Konzert für Duisburg statt, bis dahin ist noch so einiges zu tun.
Infrastruktur muss aufgebaut werden:

    -die Bühne sollte vor Regen geschützt sein
    -auch die Menschen vor der Bühne sollten nicht im Regen stehen müssen
    -es braucht also ein paar trockene Orte

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[Köln] Hausbesetzer*innen erreichen dauerhafte Lösung für günstiges Wohnen

DIY or dieHausverwalter, Nachbarschaft und Politik schienen dem jahrelangen Leerstand und fortschreitenden Verfall der Zülpicher Str. 290 und Josef-Stelzmann Str. 2a machtlos gegenüber zu stehen.
Angesichts der dramatischen Wohnungsnot und der unzumutbaren Unterbringung von Geflüchteten, wuchs das Unverständnis über die Nicht-Nutzung zweier Wohnhäuser, mit mehr als 20 Ein- und Mehrzimmer-Appartments, sowie mehrerer Ladenlokale.

Am 11.12.2015 besetzten Aktivist*innen und Wohnungslose die Häuser. Sie gaben damit den Gebäuden ihren Sinn als Wohnraum zurück, der in der kommenden Zeit der Besetzung von vielen unterschiedlichen Menschen genutzt und benötigt werden sollte. Die Ladenlokale wurden als unkommerzielle Treffpunkte eröffnet. Hier wurden regelmäßig Film- und Kneipenabende, Konzerte, Vorträge und politische Veranstaltungen angeboten. Besonderer Beliebtheit erfreute sich der Umsonstladen, wo kostenlos Kleidung und Gebrauchsgegenstände ab- und weitergegeben wurden. (mehr…)

[JUL] Film „Auf der Kippe“

DIY or dieHerzliche Einladung zum Film „Auf der Kippe“ am Mittwoch, 29. Juni 2016 ab
20:00 Uhr im Kulturbahnhof Jülich.

Ein Film über den erbitterten Kampf gegendie Bagger für den Erhalt der Lausitzer Heimat. Nach der Filmvorführung besteht wahrscheinlich die Möglichkeit zum Gespräch mit dem Filmemacher.

Vier Jahre lang hat Regisseur Marco Kühne mit seinem Team Menschenbegleitet, die im Lausitzer Braunkohlenrevier leben und unter der Braunkohletagbauen und -kraftwerken leiden. Entstanden ist ein berührender Dokumentarfilm über den unermüdlichen Kampf gegen die Braunkohleverstromung in der Lausitz. (mehr…)

[AC] Berufungsverhandlung 01.07.16: Verfahrenseinstellung!

Das Verfahren gegen Basti ist heute nach mehrstündiger Verhandlung eingestellt worden. Er verzichtete auf Entschädigung für die zu Unrecht abgesessenen Hafttage und ist nun ohne Auflagen frei.
Es waren zahlreiche solidarische ZuhörerInnen anwesend, die Beteiligung von Polizei und Staatsschutz vor dem Gericht war allerdings weit größer. 2 Sicherheitsschleusen nebst Ausweiskontrollen sorgten für Verzögerungen zu Prozessbeginn. Es gab keinerlei Zwischenfälle.
Der Prozess spielte sich (bei 2 geladenen Zeugen, beide damals als Secus für RWE tätig) ähnlich ab wie am ersten Prozesstag der ersten Verhandlungsrunde. Beide Zeugen hatten irgendwas gesehen, konnten aber nicht bestätigen, dass tatsächlich Basti den Schlag gegen den Secu ausgeführt habe, der zur erstinstanzlichen Veruteilung führte. Jeder berief sich darauf, dies vom anderen gehört zu haben. Letztlich hat der zweite Zeuge angegeben, gesehen zu haben, dass ein Stock erhoben wurde. Später erfuhr er, dass sein Kollege geschlagen worden sein soll und vermutete dann, dass sei gewesen, was er gesehen haben will. „Ein Knallzeuge“, so einmütig Richterin, Staatsanwalt und Verteidiger beim abschließenden Gespräch.
Der erste Zeuge (der angegeben hatte, verletzt worden zu sein) hatte Basti mit einem Stock vor sich gesehen. Allerdings bekam er dann (von anderer Seite) Pfefferspray in die Augen, wonach er diese für mehrere Minuten schließen musste. In dieser Zeit bekam er dann den Schlag ab (so seine Angabe). Dass hier keinerlei Tatbeobachtung vorliegen kann, fiel dem nachfragenden Staatsanwalt auf.
Es gab noch zahlreiche weitere Ungereimtheiten, die schon beim ersten Prozesstag überdeutlich waren. Warum es erstinstanzlich zu einer Verurteilung kam, wird vermutlich ein Geheimnis der damaligen Richterin bleiben. Schlusswort des zweiten Zeugen: „Es ist ja eigentlich nichts passiert, es wurde niemand verletzt, bis auf das Pfefferspray. Ich verstehe gar nicht, warum da so eine große Sache draus wurde.“ Dem ist fast nichts hinzuzufügen. Mit diesem Vorfall begann allerdings eine lange Reihe von Repressionen gegen AktivistInnen aus dem Hambacher Forst. Für Basti sind 20 Monate Repression in dieser Sache nun beendet.
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Solidaritätsaufruf aus Norwegen

Folgende Mail erreichte uns. Für mehr Info siehe Bild!

E. von der Band cistem failure sitzt seit dem wochenende in norwegen im knast, beschuldigt eines „Angriffs auf die Demokratie“ ( das heisst nen kuchen im gesicht der gleichberechtigungsministerin)

Wer mag, schreibe gerne an die beigefügte Adresse:
c/o Oslo ABC, E, Postbox 6689, 0129 Oslo, Norway (mehr…)

Bericht vom Menschenrechts­festival in Köln

DIY or dieFolgende Mail erreichte uns:

[Köln]An diesem Wochenende fand am 25. Juni das Menschenrchts­festival in Köln statt , organisiert vom Allerweltshaus.


Auf der ganztägigen Veranstaltung wurden nicht nur viele Workshops, Filme und verschiedene Gruppen und Kämpfe präsentiert, sondern auch eine Ausstellung von Fotos über die Besetzung des Hambacher Forstes im Laufe der Jahre, aufgenommen von drei verschiedenen Fotografen aus der Kölner Gegend, eine Sammlung von Kunst und Dichtung zur Unterstützung von Gefangenen und einen Tisch mit Material über den Hambacher Forst. Im Hintergrund hing das Mosaik „Preis der Kohle“. (mehr…)

Noch Plätze frei beim „Nachhaltige Aktivismus“-Seminar

Direkt im Anschluss ans GruBiT (Gruppenbildungs-Treffen“ findet in den Niederlanden vom 13ten bis 17ten in Englischer Sprache ein Nachhaltige Aktivismus Seminar statt. Vom 22.09.-02.10. gibt es noch eins in Deutscher Sprache in Berlin (s.Aufruf unten). Bei beiden sind noch Plätze frei!
Bei Nachhaltigem Aktivismus geht es darum Aktivismus so zu gestalten, dass Menschen längerfristig aktiv sein und bleiben können ohne daran kaputt zu gehen. Und die Seminare sind wirklich, wirklich empfehlenswert!

July 13-17: Sustaining our activism – Training in The Netherlands (in English).
This workshop is for anyone who is active for social change. Surrounded by nature we will have time to reflect and get nourished. We will explore tools and strategies for finding inspiration and ways through the ups and downs in the struggle. We will explore and experience tools for our personal as our collective sustainability. It want to support you, to keep us going for the long haul. The workshop will take place in a simple location in the North East of the Netherlands. More details below.

What can you expect: (mehr…)

Neue Waldbesetzung in Frankreich

Update 29.6.:
„Die Besetzung in Bure (Lothringen) gegen das Atommüllendlagerprojekt dauert an und wurde ausgebaut (erste Platformen in den Bäumen…) , ist jedoch nach dem Erlass einer einstweiligen Verfügung räumungsbedroht und die Leute freuen sich über Unterstützung.
Infos:
http://blog.eichhoernchen.fr/post/Bure-Aktivistinnen-erhalten-Waldbesetzung-trotz-Raumungsdrohung-aufrecht


Hintergrund: http://blog.eichhoernchen.fr/post/Lothringen-ein-Atomland-entsteht

Der Waldspaziergang gegen den atomaren Kahlschlag in Mandres-en-Barrois bei Bure (Lothringen, Département Meuse) an diesem 19. Juni 2016 endete mit der Neubesetzung des Waldes. Die ANDRA, Nationalagentur zur Entsorgung vom radioaktiven Atommüll, hatte – obwohl für das Endlagerprojekt noch keine Baugenehmigung vorliegt – am 6. Mai 2016 mit dem Kahlschlag für das atomare Endlagerprojekt Namens CIGÉO begonnen, Stacheldrahtzäune und eine Plattform zur Koordination der Waldarbeiten errichtet. CIGÉO steht für das „französische“ industrielle Tief-Endlager für hoch radioaktiven Müll. Es wird aber gemunkelt, dass hinter den Kulissen Atomindustrie und atom-verfilzte Politiker*innen von einem internationalen Tieflager für hoch radioaktivem Atommüll träumen – günstig in Grenznähe gelegen – um den Widerstand zu erschweren. (mehr…)

Kaufangebot für die Wiese abgelehnt

Folgende Mail des Wiesenbesitzers erreichte uns:

„Sehr geehrter Herr […],

zur künftigen Inanspruchnahme meiner Parzelle für den Tagebau sowie zu deren etwa vorzeitig erforderlicher Inanspruchnahme z.B. für Entwässerungsmaßnahmen (Brunnen-, Leitungs- und Wegebau) hatten Sie mit Ihrem vorbezeichnetem Schreiben das Interesse der RWE Power AG an der Grundstücksparzelle (im Folgenden: Wiese) zum Ausdruck gebracht.

Bekanntlich ist die Wiese zurzeit von Umweltaktivisten besetzt, deren Bleibeanspruch den Absichten der RWE Power AG zum Erwerb der Parzelle entgegensteht. Vorab wird daher um Auskunft darüber gebeten, ob der Erwerb der Parzelle auch in Betracht kommt, wenn zugleich das Bleiberecht der Umweltaktivisten auf der Wiese gesichert ist.
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Kreis Düren knickt ein! Blockadetunnel bleibt!

Folgende Mail erreichte uns:

„17.06.2016

Der Kreis Düren betrachtet die Verfüllung des Blockadetunnels mit Fertigbeton mit der Abdeckung der Tunnelöffnung in Holzbauweise als erfüllt, so die jüngste Verfügung des Kreises Düren.

Die streitbefangene Tunnelöffnung sei von einer Tischlerei in Holzbauweise abgedeckt worden. Die Abdeckung hätte anlässlich des Ortstermins mit dem Oberverwaltungsgericht NRW auf der Wiese in Augenschein genommen werden können. Der Kreis Düren akzeptiere diesen Verschluss zur Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes und betrachte die Ordnungsverfügung vom 27.04.2016 zur Verfüllung des Tunnels als erfüllt.

Nach § 21 des Ordnungsbehördengesetz könne gestattet werden, dass ein anderes ebenso wirksames Mittel zur Anwendung gelangt, sofern die Allgemeinheit dadurch nicht stärker beeinträchtigt wird. Zugleich betrachtet der Kreis Düren die Angelegenheit damit als erledigt.
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Der Tunnel, nächste Folge

Folgende Mail erreichte uns:
…wegen der gewaltausübenden Ordnungsverfügung des Kreises Düren zur Verfüllung des „Wiesentunnels“ mit Fertigbeton war Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Aachen angebracht worden.

Gestern ist hier die Entscheidung von Staatsanwalt Bodden über diese Strafanzeige eingegangen. Nach Prüfung des Sachverhalts habe er von der Aufnahme von Ermittlungen abgesehen, weil zureichende Anhaltspunkte für strafbares Verhalten nicht bestünden, der Bescheid von Staatsanwalt Bodden ist im Wortlaut beigelegt.

Gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft Aachen kann innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Bekanntmachung Beschwerde bei der Generalstaatsanwältin in Köln eingelegt werden, davon soll Gebrauch gemacht werden. (mehr…)

Chillum

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Klimacamp & Degrowth Sommerschule 2016 Mobivideo

Video: (mehr…)

Yu ist frei!!

Yu, ein*e Aktivist*in, welche*r bei einer Gleisblockade von EndeGelände festgenommen und seit 5 Wochen wegen Nichtangabe der Personalien inhaftiert war, wurde heute nach Angabe der Personalien freigelassen. Näheres auf http://lautonomia.blogsport.eu/2016/06/15/yu-ist-frei/ und https://abcrhineland.blackblogs.org/.
Wir freuen uns sehr!

2 Gerichtstermine in Kerpen am 17.06.2016 um 9 Uhr und um 12 Uhr

Update 9 Uhr: Einstellung ohne Auflagen. Erstaunlicherweise keine weiteren Maßnahmen gegen die beteiligten Polizist*innen.

Folgende Mail erreichte uns:
„Am 17.06.2016 um 9 Uhr habe ich einen Gerichtstermin in Kerpen. Verhandelt wird wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Ich wuerde mich ueber Unterstuetzer*innen freuen.
Amtsgericht Kerpen
1.Etage
Sitzungssaal 112″
Hintergrund: Am 30.10.2014 gab es eine Räumung einer Blockade im Rodungsgebiet. Ein Unterstützerauto wurde bei einer Straßenkontrolle zwischen Buir und Wiese angehalten zwecks allgemeiner Verkehrskontrolle. Die Personalien der Person auf dem Beifahrersitz wurden (auch nach Rücksprache mit dem Anwalt) verweigert, da die Polizei bei allgemeinen Verkehrskontrollen nicht berechtigt ist, diese zu verlangen (Führerschein deR FahrzeugführerIn, Fahrzeugschein, fertig). Dies führte zu einer anderthalbstündigen brutalen Festnahme der beiden, ein Klettergurt wurde beschlagnahmt.

Anmerkung: Nicht die Polizeibeamten sondern der Fahrzeugführer steht vor Gericht.

Um 12 Uhr am selben Ort gibt es eine Verhandlung wegen vorgeworfener Beleidigung. Nähere Umstände sind nicht bekannt, Unterstützung ist allerdings ebenfalls sehr erwünscht.

[Hambi] Kunst & Kulturfest 2016

DIY or dieVom 13. bis 19. Juni 2016 findet auf der Wiesenbesetzung gegen den Braunkohleabbau am Hambacher Forst zum zweiten Mal das „Kunst & Kulturfestival“ statt. Ihr seid willkommen.

Hallo ihr Menschen !

Bald ist es soweit .. vom 13. bis 19 Juni soll es mit Kunst und Kultur, Widerstand und Aktion bunt auf der Wiesenbesetzung Hambacher Forst werden.
Lasst uns eine schöne Zeit im künstlerischen und diskursiven Austausch und gemeinsamen Aktiv-Werden verbringen: Ausstellung, Hütten- und Barriebau, Yoga, Performances, Musik … (mehr…)

UPDATE 2: Internes Gruppenbildungstreffen – 03. bis 13. Juli 2016

Anfang Juli veranstalten wir auf der Wiesenbesetzung ein internes Gruppen-Bildungs-Treffen (kurz GruBiT). Intern heißt, dass das GruBiT sich nicht an die Öffentlichkeit, sondern an Hambi-Aktivistis, „Hambi-Veteran*innen“ und regelmäßige (oder ehemalige) Unterstützis richtet.

Das GruBiT ist so ähnlich wie ein Skill-Sharing Camp mit dem Hauptthema nachhaltiger Aktivismus. Mit dem Unterschied, dass wir nicht nur voneinander lernen werden, sondern externe Referent*innen einladen. Zu nachhaltigem Aktivismus gehört alles dazu was dabei hilft Aktivismus so zu gestalten, dass mensch längerfristig aktiv bleiben kann.

+++++DER PROGRAMMPLAN IST FERTIG+++++
Wir schicken ihn auf Nachfrage gerne per Mail zu….[Kontakt]

(mehr…)

Waldspaziergang mit Michael Zobel am Sonntag, 19.6.2016, 12 Uhr


Pyra

„Sonntag, 19. Juni, 12.00 Uhr, Der Hambacher Forst – oder was davon noch übrig ist und vielleicht gerettet werden kann? (weitere Termine 10. Juli, 21. August…)

Bitte so viele Menschen mitbringen wie möglich! (mehr…)

Steht ein weiterer Großeinsatz der Polizei auf der Wiese bevor?

Folgende Mail erreichte uns:

„Kampf um den Hambacher Forst

Grundstückseigentümer erwartet erneuten Großeinsatz der Polizei

Kurt Claßen: „Keine vernünftigen Rechtfertigungsgründe der Anordnung der Verfüllung des Wiesenlochs mit Flüssigbeton ersichtlich“

Großrazzia am Hambacher Forst: Kleiner Wald wird zum Politikum – Aachener Zeitung v. 11.04.2016 – Fotos: Ralf Roeger, Marlon Gego

Nach dem heutigen Bericht des Kölner Stadtanzeigers (09.06.2016) „muß“ das Wiesenloch nunmehr mit Fertigbeton nach Maßgabe der Ordnungsverfügung des Dürener Landrates Spelthahn verfüllt werden.
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Verflechtungen der Braunkohle-Lobby mit Schein-Bürgerinitiative

Vor kurzem veröffentlichte Uli Müller von LobbyControl seine sehr aufschlussreiche Recherche zur Verflechtung der Schein-Bürgerinitiative „Unser Revier – Unsere Zukunft – An Rur und Erft“ mit der Braunkohle-Lobby und RWE.

„Unser Revier – Unsere Zukunft – An Rur und Erft“ – unter diesem Namen setzt sich seit einem Jahr eine Bürgerinitiative für die „Nutzung zuverlässiger heimischer Energien“ ein. Gemeint ist die Braunkohle, die im rheinischen Braunkohlerevier westlich von Köln in mehreren großen Tagebauen von RWE abgebaut wird. Die Braunkohle-Förderung und Verfeuerung in den RWE-Kraftwerken gerät zunehmend in die Kritik, da sie mit Landschaftszerstörung und hohen CO₂-Emissionen verbunden ist.

Mehr dazu unter: https://www.lobbycontrol.de/2016/05/die-buergerinitiative-und-die-braunkohlelobby/

Wochenend-Training Gerichtsprozesse

Folgende Mail erreichte uns:

„Hallo,

für alle, die nicht mehr hilflos der Justiz ausgeliefert sein wollen
und/oder den Angriff des repressiven Staates als Einladung
verstehen, das Gericht zur Bühne zu machen, gibt es ein
Wochenendtraining in Koblenz. Fühlt Euch eingeladen:

17.-19.6. (Fr. ab 18 Uhr, Sa/So jeweils 11 bis 20 Uhr in Koblenz
(Freiraum , Am Moselring 2-4):
*Gerichtsprozess-Training ***
Einführung zu rechtlichen Grundlagen der Repression (vor allem
Straf- und Strafprozessrecht, aber auch Hinweise auf relevante
Spezialgesetze). Schilderung des Ablaufs eines Gerichtsverfahrens.
Dann Training in Form eines Rollenspiels zu einem kompletten
Gerichtsprozess mit der Möglichkeit, mal verschiedene Rollen
auszuprobieren (ZeugIn, AngeklagteR, Publikum, Wachmensch). ++
www.prozesstipps.de.vu

Übernachtungsmöglichkeiten können auf Anfrage organisiert werden
(Schlafsack mitbringen).

Gruß aus der Projektwerkstatt“