Archiv für Mai 2017

Prozess in Düren am Mittwoch den 24.5.2017, ab 9:15 Uhr

https://abcrhineland.blackblogs.org/2017/05/22/prozess-in-dueren/

Ergebnis: Der Prozess wurde nach einigen Stunden vertagt. Das Gericht befand die momentanen Zeug*innenaussagen für zu vage für eine Verurteilung (einE Zeug*in war heute verhindert), der Staatsanwalt war aber mit einer Verfahrenseinstellung nicht einverstanden. Wir melden uns, wenn der nächste Termin feststeht.

Prozess gegen Umweltaktivisten am 26.05.

Weiteres Update: Der neue Termin wurde auf den 26.05. 09:00 datiert, wir würden uns weiterhin über ein solidarisches und für die Gegenseite nerviges und unbequemes Publikum freuen. Treffpunkt ist um 08:40 vor dem AG Böblingen. Vermutlich wird nur ein Mensch Laienverteidigung machen. Wir rechnen trotzdem mit einem sehenswerten Prozess.

Wichtiges Update: Aufgrund eines am Mittwoch den 10.05. gestellten Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter (wegen sehr später Gewährung der Akteneinsicht) wird der Termin verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Update:
Das Gericht versucht offenbar dem Angeklagten die Verteidigung unmöglich zu machen, der Termin für die Akteneinsicht wurde, trotz mehreren Hinweisen auf den großen Umfang der Akte, erst auf den 10.05. gelegt, eine auch nur annähernd angemessene Vorbereitungszeit ist also nicht gegeben. Rechtstaatliche Prinzipien wie das Recht auf einen fairen Prozess scheinen das Amtsgericht Böblingen nicht zu interessieren.

Am 12.05. um 10:15 findet vor dem Amtsgericht Böblingen (nahe Stuttgart) ein Prozess gegen einen Umweltaktivisten statt, dem vorgeworfen wird während dem Klimacamp 2015 sowie zu Beginn der Rodungssaison 2016/17 die Hambachbahn blockiert zu haben. Die Anklage ist mehr als eigenartig formuliert, der Vorwurf lautet zwar „Störung öffentlicher Betriebe“, begründet ist das ganze aber mit das eine Blockade der Hambachbahn angeblich „die Störung eines für die Bevölkerung lebenswichtigen Unternehmens ist“. Der Angeklagte wird in dem Prozess von zwei Laienverteidiger*innen unterstützt (eventuell werden es auch drei), wir rechnen mit einem sehenswerten und unterhaltsamen Gerichtsprozess. Über solidarisches Publikum würden wir uns sehr freuen, gerne auch über unbequemes und aktives. Ebenfalls sehr freuen würden wir uns über eine mitschreibende Person im Publikum. Treffpunkt zwischen Angeklagtem, Verteidiger*innen und solidarischem Publikum ist um 9:40 vor dem Amtsgericht Böblingen. Wir halten Eingangskontrollen für unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen.

Auch wenn es nur Verluste bringt: Dortmund plant mehr RWE Aktien zu kaufen

Auf Initiative des Dortmunder Bürgermeisters Ullrich Sierau (SPD) prüfen die Stadtwerke weitere RWE Aktien zu kaufen 1. Das pikante Detail: Sierau sitzt gleichzeitig auch im Aufsichtsrat der RWE AG und bezieht von ihr bereits jetzt 140.000 Euro jährlich2.

Die Stadt ist der größte kommunale Aktionär der RWE und das mit Tradition: Bereits der vorherige OB Gerhard Langemeyer (SPD), bekannt aus der "Bargeldaffäre" um die Veruntreuung von 400.000 Euro, war Mitglied des RWE Aufsichtrates.

Während mehrere Kommunen ihre Anteile an RWE aufgrund der massiven Verluste des Konzerns veräußert haben 3, will Dortmund tiefer in das Verlustgeschäft einsteigen.

2011 verlor Dortmund bereits 150 Millionen Euro durch ihre Aktiengeschäft mit RWE verloren4. Da die Stadtwerke nicht genug Mittel für den Kauf weiterer Aktien auftreiben können, soll diesmal die verschuldete Kommune weitere Kredite aufnehmen um den Kauf zu finanzieren.

Wenn Entscheidungen anstehen die Sieraus beide Ämter betreffen wird klar welchem Posten er loyal ist: Im März 2016 stimmt er im Aufsichtsrat von RWE für eine Dividendenkürzung für Vorzugsaktionäre, was der Stadt Dortmund einen weiteren Verlust von 20 Mio Euro einbrachte5.


  1. http://www.n-tv.de/wirtschaft/kurznachrichten/Dortmund-erwaegt-Kauf-weiterer-RWE-Aktien-auf-Pump-article19804458.html ↩︎

  2. Vergütungsbericht RWE 2016 http://www.rwe.com/web/cms/mediablob/de/3761562/data/109942/1/rwe/investor-relations/governance/verguetung-vorstand-und-aufsichtsrat/Verguetungsbericht-2016-Auszug-aus-dem-Geschaeftsbericht-2016-.pdf ↩︎

  3. So hat beispielsweise Mönchengladbach alle RWE Aktien (1,9 Mill Aktien), Düsseldorf seine 5,7 Mill Aktien, und Krefeld, Bottrop und Unna alle ihre Anteile verkauft. http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/aktionaere-kommunen-buendeln-rwe-aktien-seite-2/2910984-2.html ↩︎

  4. https://www.wr.de/staedte/dortmund/dortmunder-stadtwerke-verlieren-mit-rwe-aktien-150-millionen-euro-id4948185.html ↩︎

  5. http://www.dielinke-nrw.de/partei/vor_ort/kreise_und_kommunen/dortmund/detail_dortmund/browse/8/zurueck/dortmund/artikel/warum-stimmt-ob-sierau-einem-millionenverlust-der-stadtwerke-zu/ ↩︎

Nachtrag: Bericht von Clumsys Prozess

Lesenswert: https://abcrhineland.blackblogs.org/2017/05/02/verfahren-in-goerlitz-eingestellt-gegen-120-sozialstunden/

Grindcore Violinen KONZERT

diesen sonntag (dem 21.5.) gibt es ab acht uhr abends ein akustisches grindcore konzert im wald (nähe gallien): der mensch heißt joey molinaro und spielt die violine!

Auftakt der Klimaproteste 2017

Auftakt der Klimaproteste 2017 from Ende Gelände on Vimeo.

Armin Laschet: Jetzt unter Kommando RWE!

Folgender Text erreichte uns per Mail:

„181 Sitze hat der Landtag von NRW, davon entfallen auf CDU/FDP 90 Sitze, auf die Opposition 90 Sitze, auf RWE 1 Sitz, gehalten von Gregor Golland, Söldner in Diensten von RWE und deren altgedientes „trojanisches Pferd“ in der Fraktion der CDU.

Über die künftige Politik einer etwaigen CDU/FDP-Koalition in NRW entscheidet die Mehrheit der Stimmen. Die Schlüsselgewalt über diese Stimmen hat RWE, die mit ihrem „Zünglein an der Waage“, Gregor Golland, die Richtlinien der CDU/FDP-Politik bestimmen kann, das heißt:

Freifahrt für die Braunkohle – Fortführung des Tagebaus Hambach über die alte Trasse der A 4 ohne rechtmäßiges Planfeststellungsverfahren – Totalabholzung des Hambacher Forstes und später des mindestens ebenso großen Erbwaldes – persönliche Straffreiheit für alle Bediensteten des Landes NRW, die sehenden Auges gegen Gesetz und Recht die Untaten rund um den Tagebau Hambach zu vertreten haben – Straffreiheit für den Finanzminister von Rot/Grün, der nach den vorliegenden Konzernabschlüssen der RWE AG Gewerbesteuer in Milliardenhöhe erlassen hat – Straffreiheit für den Justizminister von Rot/Grün, der die gebotene Einleitung von Strafverfahren gegen Richter des FG Köln vereitelt bzw. gegen Richter der VG Köln und Aachen sowie des OVG NRW unterlassen hat – Straffreiheit für alle Mitglieder der Rot/Grünen Landesregierung, die sich an den Staatsverbrechen rund um den Hambacher Forst beteiligt haben.

So darf es nicht weitergehen, andernfalls werden Armin Laschet und die Bundes-CDU bereits im September oder auf andere Weise die Quittung dafür bekommen.

Kurt Claßen

15.05.2017″

Kohleaktivist*innen aus Frankreich, Nordamerika und Kolumbien zu Gast

Die Menschen von ausgeco2hlt haben Aktivist*innen aus den Bewegungen aus der ZAD in Notres Dames de Landes, dem Widerstand gegen die North Dakota Access Pipeline und aus dem Kampf gegen die größte Steinkohlemine der Welt in Kolumbien ins Rheinische Revier eingeladen.

Der Waldspaziergang am 4.6. wird von den Aktivist*innen vom Standing Rock begleitet werden.

Des weiteren gibt es Vorträge und Diskussionen:

*DIE ZAD VERTEIDIGEN – KEIN FLUGHAFENBAU!*
*Wann:* Dienstag 30.05.2017, 20:00
*Wo:* Autonomes zentrum, Luxemburger Str. 93, 50939 Köln

Die ZAD (Zone a defendre – zu verteidigendes Gebiet) ist ein 1.600ha großes
Gebiet, das einem zweiten Flughafen für die Stadt Nantes, Frankreich
weichen soll. Statt dem Megaprojekt ist auf dem besetzten Gebiet ein
außergewöhnliches Experimentierfeld für neue Lebensweisen entstanden, das
immer wieder gegen Räumungsversuche verteidigt werden konnte. Wir
diskutieren mit zwei Aktivistinnen der ZAD.

*STANDING WITH STANDING ROCK – WIDERSTAND GEGEN PIPELINEBAU*
*Wann:* Samstag 03.06.2017, 18:00
*Wo:* Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3, 50670 Köln

Die Dakota Access Pipeline soll über 11.000 Meilen Öl von North Dakota nach
Illinois (USA) leiten. Unter anderem auch durch das Standing Rock Indian
Reservat, wo sich starker Widerstand entwickelte, der vor allem von
Indigenen getragen wird. Trotz weltweiter Solidarität wurde das Protestcamp
nach monate-langen Auseinandersetzungen im Februar geräumt. Doch der
Widerstand geht weiter. Es berichten Lakota-Aktivist*innen aus Standing
Rock und Sprecher*innen von weiteren indigenen Organisationen.
*Mehr infos:* http://www.ausgeco2hlt.de/2017/05/10/stand-up-with-
standing-rock-tour-vom-3-5-juni-im-rheinland/

*PAREMOS LA MINA! – BESSER LEBEN OHNE KOHLE*
*Wann:* Montag 03.07.2017, 20:00
*Wo:* Naturfreundehaus Köln Kalk, Kapellenstraße 9A, 51103 Köln

Die auf der Halbinsel La Guajira im Nordosten Kolumbiens gelegene Mine El
Cerrejón ist der größte Stein-kohletagebau der Welt (69.000ha). Die Folgen
für die Bewohner*innen der Region und die Umwelt sind verheerend. Die
lokalen Gemeinschaften (v.a. indigene & Afrokolumbianer*innen) kämpfen seit
Jahren gegen Vertreibung und die Zerstörung ihrer Lebensgrundlage. Der
Staat antwortet meist mit dem Militär. Zu Gast sind Aktivist*innen aus La
Guajira und von der Umweltorganisation „Censat Agua Vive“ aus Bogota.

(mehr…)

Samstag, 13.5.2017: 7 Jahre AZ Köln


Das AZ Köln Kalk kurz vor Umzug und Abriss

https://az-koeln.org/Veranstaltung/13-7-jahre-autonomes-zentrum-koeln-das-problem-heisst-verdraengung/

Folgende Einladung erreichte uns:

„Hallo liebe Freund*innen des Autonomen Zentrum Köln,

Sieben Jahre sind seit der Besetzung der ehemaligen KHD-Kantine in Köln-Kalk vergangen und auch noch heute in der Luxemburger Strasse 93 bietet das AZ einen (Frei)Raum für linke emanzipatorische Solidarität und Praxis. (mehr…)

Aktivist*innen blockieren die größte Kohlegrube in Wales

Coal mine

Folgender Text erreichte uns:

Auch in Grossbritannien sind RWE, die Kohleindustrie und der Staat fleissig dabei, das Klima zu erwaermen, die Luft zu verschmutzen, die Natur zu zerstoeren und menschlichen Widerstand zu unterdruecken.

Vor 2 Wochen haben deshalb fuenf Menschen den groessten Kohletagebau des Landes, Ffos-y-fran, blockiert und fuer 24 Stunden jeglichen Kohleabbau und Kohletransport verhindert. Gestern wurden diese fuenf Menschen zu Schadensersatzforderungen in Hoehe von 10.000 Pfund verurteilt – in einem einzigartigen Fall von toller Zusammenarbeit des sogennanten Rechtssystems, der Polizei und des Tagebaubetreibers.

Ffos-y-fran wird von Miller Argent betrieben und hat seit Jahren das RWE Kohlekraftwerk Aberthaw beliefert – momentan nutzt RWE hauptsaechlich russische Kohle weil die walisische Kohle zu dreckig ist. Aber der Ffos-y-fran Abbau laeuft munter weiter…

Mehr infos auf Englisch (und einen Spendenaufruf um die Prozesskosten zu bezahlen) gibt es hier.

Prozesse, Haft und weitere Aktionen: Anti-Atom-Widerstand lässt sich nicht einschüchtern

Folgende Pressemitteilung erreichte uns:

„Am morgigen Mittwoch wird vor dem Amtsgericht Harburg der dritte Verhandlungstag gegen eine Anti-Atom-Aktivistin stattfinden, der
vorgeworfen wird an einer Ankettaktion beteiligt gewesen zu sein. Am Donnerstag tritt eine andere Aktivistin, die wegen einer vergleichbaren Blockade zu einer Geldstrafe verurteilt wurde ihre Haft in Hildesheim an. Was beide verbindet ist die Überzeugung, dass es der Repression nicht gelingen wird, sie von weiteren Aktionen abzuhalten. (mehr…)

Private Gedanken in den frühen Morgenstunden auf dem Baumhaus

Jeder Mensch ist wie ein Baum, der seinen Platz braucht.
Oh ja, Platz ist genug da auf der Erde, doch benennbare Personen, die die Macht innehaben, fallen so oft immer wieder auf die eigenen „sieben Todsünden“ herein. Manche zerstören die durch die Natur entstandenen Lebensräume, die ein selbstbestimmtes und würdiges Leben möglich machen auch für arme Menschen; sie pferchen Menschen in riesige, gleichförmige Container hinein und lügen ihnen etwas vor, mißbrauchen die Kräfte dieser Individuen, die dann zu einem scheinbaren Nichts erstarren und letztlich entsetzlich leiden. Oft, ohne es selbst zu wissen.
Ich sitze hier in einem Baumhaus der Waldbesetzer des Hambacher Forstes, schaue in die Baumkronen, in das Meer von Lichtdurchfluteten Blättern – einer Welt, die ja eigentlich nicht für den Menschen geschaffen ist.
Es ist so schön hier, daß mir die Tränen herunterlaufen.
Die Vögel zwitschern.
Das Baumhaus ist in eine Eiche gebaut. Unglaublich, was die Menschen des Hambacher Waldes hier geschafft haben.
Und als ständige Geräuschkulisse das Dröhnen der Bagger und der Kohle-Förderbänder des Braunkohle-Tagebaus.
Von Mechtild Lohmanns
Bildende Künstlerin
7. Mai 2017

Neuer GPG Schlüssel

Unser öffentliche Schlüssel ist abgelaufen, ihr findet einen verlängerten auf hier oder auf dem Keyserver eurer Wahl.

Kohledemo sabotieren!

Ab 14h demonstriert heute die Igbce für Braunkohle umd gegen Ökoterrorismus in Köln, an der Domplate. Kommt vorbei und lasst uns einen geordneten Ablauf verhindern.

Die Kundgebung läuft über Komödien- und Zeighausstr. zum Pullmann-Hotel. Dort gehen die Umweltzerstörer dann zu ihrer Konferenz, während ein Teil der Belegschaft draußen noch etwa eine Stunde weiter lang kundgibt.

Waldspaziergang am Sonntag, 7. Mai 2017

„Sonntag, 7. Mai, 12.00 Uhr, Wald statt Kohle – der Hambacher Wald und was davon noch übrig ist und vielleicht gerettet werden kann

Bitte so viele Menschen mitbringen wie möglich! Muss ich zu dieser Wanderung noch etwas sagen? Der Frühling ist da und wir werden wieder zeigen, warum auch der kleine Rest des ehemals stolzen Waldes unbedingt schützenswert ist.

12.00 Uhr. Treffpunkt ist die Zufahrt zum Parkplatz Grillplatz Manheimer Bürge, Wegbeschreibung: Ausfahrt Merzenich, (nächste Ausfahrt hinter oder vor Düren, der Beschilderung immer Richtung Buir folgen, durch Morschenich (wird auch noch umgesiedelt…), bis zum Ende der Straße. Links abbiegen bis zur Absperrung, die RWE seit zwei Monaten errichtet, um Öffentlichkeit zu verhindern. Nicht verwirren lassen durch die „Werkstraße“ – und Sackgasse-Schilder, die Straße ist nach wie vor zugänglich!

Anmeldung und weitere Infos bei mir unter 0171-8508321 oder per Mail info@zobel-natur.de

Michael Zobel

Naturführer und Waldpädagoge

www.naturfuehrung.com

info@zobel-natur.de

0171-8508321

0241-73684″

Prozesstraining in der WAA

Von Freitag (12.5.) bis Montag (15.5.) wird in der WAA ein Anti-Repressions-Seminar stattfinden.

Hier gibts einen Flyer dazu (sehenswert!)

Menschen aus dem Hambi-Umfeld (und natürlich auch alle anderen) sind herzlich eingeladen, aber bitte meldet euch vorher an (siehe Flyer).

Ausweitung des Sperrgebietes


Blick von der östlichen Secu-Brücke über die frühere A4

Nach Rodung und Abtransport der gefällten Bäume kündigt sich nun die nächste Phase des Zerstörungswerkes von RWE an: Das Sperrgebiet wird erweitert (Aufschüttung eines Walls, Plazierung von Verbotsschildern). Das bislang noch frei zugängliche Gebiet, in dem während der letzten Rodungsphase gefällt wurde, verschwindet damit vermutlich demnächst in der Verbotszone. Spaziergänge in dem Bereich (auch beim regelmäßigen Waldspaziergang, der für den Rückweg bislang die ehemalige A4 nutzte), dürften damit deutlich erschwert werden.