Archiv der Kategorie 'Repressionen'

KOHLE UNTEN LASSEN STATT PROTEST UNTERLASSEN

ende gelände 2015Wir sind Menschen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung. Im August 2015 besetzten wir mit 1000 Menschen den Tagebau Garzweiler und forderten „Ende Gelände“ für die Braunkohle.

Auch bei vielen anderen Protestaktionen stellen wir uns den Baggern und Kohlezügen des rheinischen Reviers direkt in den Weg. Wir sind der Überzeugung, dass ziviler Ungehorsam legitim und notwendig ist, um den verheerenden Folgen der globalen Erwärmung etwas entgegen zu setzen. Wir tragen den Protest genau an die Orte, an denen Klimawandel gemacht wird: Vor die Füße von RWE, Europas größtem CO2-Emittenten. Für den Abbau von Braunkohle zerstört der Energiekonzern RWE einzigartige Wälder und historische Dörfer; die Kraftwerke des Konzerns verursachen rund zehn Prozent der deutschen CO2-Emissionen. Nach Willen der deutschen Klimapolitik soll das bis Mitte des Jahrhunderts so weitergehen. Während RWE ungestraft Kohle abbaut und das Klima zerstört, werden wir für unseren Widerstand und zivilen Ungehorsam bei legitimem Protest kriminalisiert.

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Aufruf zur Prozessbegleitung.

ToilettevictionDas Amtsgericht in Düren hat jetzt den Prozesstermin für die Hauptverhandlung, Vorwurf der Nötigung festgelegt. Das Datum für den Prozess ist der 14.03.2017 in Düren.

Hintergrund sind zwei Ankettaktionen mittels Metallrohr während des Skill Sharing Camp 2014 und der Blockade von Rodungsmaschinen mit einem Halslock während der Rodungssaison im Hambacher Forst Oktober 2014. Im ersten hatte die RWE unter Zuhilfenahme der Polizei zwei Komposttoiletten einreißen lassen (Kompostkloräumung), die mitunter durch die Ankettaktion an einem der Radlader zu stundenlangen Verzögerungen führte. Im zweiten wurde ein sogenannter „Mulcher“ blockiert, in dem sich auf die Maschine begeben wurde und an dieser mit dem Halslock befestigt wurde. Für den Prozess in Düren sind Einlasskontrollen angekündigt. Das kann bedeuten, dass es zu Durchsuchung von Taschen, der Kleidung und Kontrolle der Personalien kommen kann. .

Immer häufiger kommt es zu Prozessen und Inhaftierungen von Menschen, die sich hier im Rheinland der lebensfeindlichen Maschinerie der Braunkohleförderung in den Weg stellen. Lasst sie nicht im Regen stehen und seid solidarisch.

    14.03.2017, 10:30 Uhr
    Amtsgericht Düren
    1.Etage, Sitzungssaal 1.25
    August-Klotz-Straße 14
    52349 Düren

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Solidarity with Bure Anti-Nuke Waste Occupation

Solibure Am 02.02.2017 wurde auf dem englischen Blog ein Solifoto veröffentlicht, mit Solidarischen Grüßen zu der Besetzung in Bure in Frankreich.
Diese stellt sich gegen ein Atomares Projekt und ist gerade von polizeilicher Repression betroffen.

Weiter zum Text in english.

Mal wieder ne Nacht in der GeSa: Ein Erfahrungsbericht

Triggerwarnung: Der folgende Text enthält Schilderungen von Polizeigewalt
Triggerwarnung 2: Auch die Kommentare enthalten hier teilweise Rechtfertigungen und Verherlichung von Gewalt, teilweise auf äuserst menschenverachtene Art. Sie werden aus Gründen die ebenfalls in den Kommentaren erklärt werden trotzdem veröffentlicht.

Gedächtnisprotokoll der Nacht vom 27.01. zum 28.01.

Ich bin von Buir Richtung Wiese gelaufen. Es war so gegen Mitternacht als mir plötzlich ein Auto entgegen kommt. Ich dachte erst, es wären Securitys, aber dann hat das Auto angehalten und 2 Bull*innen steigen aus. „Allgemeine Personenkontrolle“, sagen sie und wollen meinen Perso sehen. Ich sage ihnen, dass ich den nicht dabei habe und will weiter laufen. Allerdings komme ich nicht weit, da sie mich nun festhalten und mich durchsuchen. Währenddessen beleidigen sie mich ständig. Da ich ein Dokument mit meinem Namen drauf dabei hatte wussten sie wer ich bin. Nachdem ich mein Zeug wieder in meinen Rucksack gepackt habe sagt die*der Bull*in, dass ich zwei Haftbefehle offen habe. Ich habe keine Ahnung worum es geht und versuche erneut weg zu laufen. Daraufhin bringen sie mich zu Boden und legen mir Handschellen an.

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Urteil zur Polizeigewalt

Stuttgart ist weit, aber vielleicht interessiert es trotzdem:
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.urteil-um-polizeigewalt-in-stuttgart-fuer-pruegelnde-polizisten-kommt-es-noch-dicker.8a888461-380d-4731-96a7-842bfe0ab4d1.html

Barrikadenräumung

Update 12:40 Uhr: Es waren drei große Fahrzeuge im Wald (Räumer und Häcksler), die mittlerweile fertig sind. Gemeldet wurden 15 Wannen. Der Einsatz scheint beendet zu sein, der Wald ist polizeifrei.

9 Uhr: Heute früh wurden mal wieder sämtliche Barrikaden im Wald geräumt. Die Polizei steht am Jesuspoint. Passt auf euch auf!

Joe in Hauptverhandlungshaft – Prozess!

Update: Urteil: 6 Monate auf Bewährung. Berufung ist möglich. Joe ist auf freiem Fuß, ihm gehts soweit gut.

Update: Heute, 27.1.2017, ab 14:20 Uhr!

Morgen ab 13:30Uhr findet im Kölner Amtsgericht die Hauptverhandlung gegen Joe statt. Näheres findet sich unter

https://abcrhineland.blackblogs.org/2017/01/26/joe-in-hauptverhandlungshaft-prozess/

Zahlreiche solidarische Unterstützung ist willkommen!

Der Repression ins Gesicht spucken!

Folgende Einladung erreichte uns: „Ein Abend in Solidarität mit den wegen Banküberfällen in Aachen angeklagten Gefährt_innen.

Im Angesicht eines Repressionsapparats, der im Kontext des technokratisch-wissenschaftlichen Wahns dieser Tage immer beklemmendere
Züge annimmt scheint es leicht, in Lethargie zu verfallen. Das ist so gewollt – durch technologische Aufrüstung, immer weiter reichende Forschung z.B. im Bereich der DNA-Analyse, der Auswertung von Videos und dem Zugriff auf Daten soll der Eindruck entstehen, dass es unmöglich ist sich der Überwachung, Erfassung und Speicherung zu entziehen.

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Soli-Faxaktion gegen Repression gegen Kohle- und Atomkraftgegner_innen

Gefunden auf linksuntenindymedia:

„Im Dezember wurde ein Urteil gegen zwei Atomkraftgegner*innen rechtskräftig, die sich 2012 angekettet hatten um einen Uranzug im Münsterland zu stoppen. Das Urteil ist mit 110 und 90 Tagessätzen unüblich hoch. Trotzdem wollen wir nicht jammern, sondern dafür sorgen, dass nicht noch mehr Menschen im Kampf um eine lebenswertere Welt von Gerichten abgeurteilt werden oder dies zumindest nicht im Verborgenen geschieht Deshalb rufen wir zu Solidaritätsaktionen und einer Fax-, Mail- und Telefonkampagne auf, die sich gegen die Gerichte an denen Verfahren gegen Atom- und Kohlegegner*innen laufen richtet. (mehr…)

Wiesenurteil: Rechtsbrecherurteil!

Kommentar von Kurt Claßen zum Wiesenurteil: „Nach Auffassung des OVG Münster ist die Wiese kein Versammlungsort, sondern primär eine Obdachlosenanstalt.

Staatsanwalt Dr. Jost Schützeberg (Justizministerium) sei sinngemäß ein Gönner der Wiese, weil er am 19.04.2016 öffentlich erklärt hatte, bei der Wiesenrazzia im April 2016 seien keine Hinweise auf geplante oder früher begangene Straftaten gefunden worden, nur Computer, Festplatten, Zwillen (=Steinschleudern) und eine kleinere Menge Drogen. Staatsanwalt Dr. Jost Schützeberg habe seinerzeit zwar die Federführung für die Razzia gehabt. Auf seine Beurteilung der Lage käme es aber gar nicht an.

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[Köln] Prozess gegen F.

https://abcrhineland.blackblogs.org/ Am 19. Januar um 10.40 Uhr wird nun das Amtsgericht Köln gegen F. verhandeln.

Zum Hintergrund: Im September letzten Jahres ist F. am Kölner Neumarkt verhaftet worden. Sie soll während des Falafel-Essens einem sich in einem Dienstfahrzeug sitzenden Polizeibeamten die Zunge heraus gestreckt haben. Der Wagen hielt, drei Uniformierte der Bereitschaftspolizei folgten ihr durch die Innenstadt und sie wurde zur ED-Behandlung und Vorführung vor die Haftrichter*in 24 Stunden in Polizeigewahrsam in Köln Kalk festgehalten.

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[Düren] Prozess wegen Hausfriedensbruch

Update: Der Prozess wurde auf Anfang Mai verlegt und findet nicht statt. Termin wird rechtzeitig hier veröffentlicht.

Am 25.01.17 findet um 10:15 im Amtsgericht Düren ein Prozess gegen einen Aktivisten statt. Der Vorwurf lautet „Hausfriedensbruch“.

Ort: AG Düren, August-Klotz-Str. 14, 52349 Düren im Saal 1.07

Kommt Alle! Zeigt eure Solidarität!

Drei Monate Rodungen. Ein chronologischer Rückblick.

Dies soll ein kleinen Einblick geben in die Ereignisse der letzten drei Monate (01.10.2016- 31.12.2016).

Sie waren ab mitte Oktober von Rodungsarbeiten geprägt. Zu den Rodungsarbeiten hat der Energie Konzern RWE fleißig neues Personal im Bereich Wachschutz und Objektschutz einstellen lassen. Dazu kommt noch eine menge neues Spielzeug, wie Kameraüberwachung( Teils auch Nachts), Bewegungsmelder, Flutscheinwerfer, Zaunanlagen die mit Stacheldraht aufgesetzt sind und Ausweitung des Fuhrparks. Da das aber nicht zu reichen scheint, hat sich die Polizei unter Rückschluß mit der RWE und Politik gedacht, wir entsenden an die 100 bis 200 Beamt_innen in den Hambacher Forst für fast vier Wochen. Da das auch nicht reichte, kamen zwischenzeitlich noch , Helikopter, Wasserwerfer, Hundestaffeln, Bombenräum-Komando und die Technische Einheit (TE) dazu. Zufahrtskontrollen, ein tagsüber andauernden Belagerungszustand, Jagd auf Aktive im Wald und Inhaftierungen. Unter der Maske: „Gefahrengebiet“ war das auch medial und politisch zu begründen. Hinter dieser befindet sich, Tag für Tag, denn doch der Wahlkampf in NRW und der Blick auf die Bundestagswahlen 2017 ebenso. Das alles, um das Gefährdungsgebiet Hambacher Wald weiter roden zu können.

Zur Chronologie vom 01.10.2016 – 31.12.2016

SOLIGRÜSSE AUS ÖSTERREICH

DIY or die
Letzte Woche hat uns folgende Solidaritätserkälrung erreicht:

„Hambi bleibt“, steht für den Hambacher Forst, den mensch auch letzten Urwald nennen könnte.

Es steht für die vielen engagierte Menschen, die seit langer Zeit Widerstand leisten und um den Erhalt des Waldes kämpfen, es steht für Klimagerechtigkeit, es steht gegen fossile EnergieProjekt, deren Zeit schon lange vorüber ist, gegen Profitgier, Kapitalismus,…, es steht gegen die Repressionen, die die Menschen imWald erleben müssen.

Es steht für ein gutes Leben für alle und eine lebenswerte Zukunft!
Respect Existance or expect Resistance … !

Wiese weiterhin räumungssicher!

Entgegen einigen kursierenden Gerüchten ist die Wiese momentan weiterhin räumungssicher.

In den nächsten Tagen wirds hier eher keine Räumung geben (das Wiesenurteil ist noch nicht rechtskräftig und es gibt auch noch keinerlei Räumungstitel), ob sich in der Richtung in den nächsten Wochen oder Monaten was tut, weiß noch keineR. Also habt eine gute Zeit, wo auch immer ihr seid, spendet fleißig, wenn ihr könnt, und haltet den Blog im Auge!

Farbanschlag auf RWE-Hauptsitz

gefunden auf linksunten.indymedia.org: In der Nacht zum 1. Weihnachtstag wurde der Essener RWE Tower von Aktivistinnen mit Farbe verschönert.

Etliche Parolen wie „Fuck RWE“, „Earth Liberation Front“ und „Hambi Bleibt“ wurden hinterlassen und im Eingangsbereich wurden Farbeimer ausgeleert. Diese Aktion ist eine von vielen im Rahmen der Rodungsarbeiten um den Hambacher Forst, der seit 2012 von Umweltaktivist*innen besetzt ist. Hier sind einige Worte dieser Aktionsgruppe und ein Bericht einer Festgenommenen Person.

“ (…) Kein Farbeimer ist gross genug um die Schandtaten von RWE zu übermalen, aber jeder Klecks ist es wert, Ausbeutung und Naturzerstörung zu markieren. Deshalb haben wir in der Nacht vom 24. zum 25. Dez. den Hauptsitz von RWE mit Farbe markiert.

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Solidarität mit Wuppertaler Umweltaktivisten!

DIY or die Die Staatsanwaltschaft Aachen fordert die zwangsweise DNA-Abnahme von einem Wuppertaler Umweltaktivisten.

Zum Hintergrund:

Im Mai 2013 und Anfang 2014 kam es laut Ermittlungsbehörden zu versuchten und geglückten Sabotageaktionen an der Hambachbahn. Die Hambachbahn transportiert Braunkohle vom Tagebau Hambach zu verschiedenen Braunkohlekraftwerken in der Region. Gegen den Abbau der Braunkohle, die damit verbundene Ausdehnung des Tagebaus und die deshalb forcierte Abholzung des zum Teil 10.000 Jahre alten Hambacher Forstes regt sich seit Jahren massiver Widerstand. Dieser Widerstand ist so bunt und vielfältig und reicht von zivilem Ungehorsam bis hin zur Sabotage der zum Braunkohletagebau gehörenden Infrastruktur. Gleichzeitig steht der Betreiber RWE, der zu den größten Umweltverschmutzer*innen weltweit zählt, zunehmend in der Kritik. Auch die polizeilichen Erfolge bei der Ermittlung der Saboteur*innen sind bisher sehr überschaubar.

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Drei sind frei!

von abcrhineland.blackblogs.org: Am Mittwoch Nachmittag, den 21. Dezember 2016, sind drei der Gefangenen aus dem Hambacher Forst aus der Haft entlassen.

Hodei und Siao waren vor drei Wochen wegen Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und versuchter gefährlicher Körperverletzung wegen Fluchtgefahr in die JVA Ossendorf verschleppt worden. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft entschieden, den Haftbefehl gegen die beiden ohne Auflagen zurückzuziehen. Es scheint kein ausreichender Tatverdacht vorzuliegen. Beide sind sofort aus dem Gefängnis entlassen und von lieben Menschen vor dem Knast empfangen worden.

Maya hingegen hatte heute um 14Uhr eine Haftprüfung in Düren. Sie verweigert nach wie vor die Angabe ihrer Personalien, hat sich aber zu ihrem Alter geäußert. Das Gericht hat sie daraufhin als Heranwachsende eingestuft und den Haftbefehl gegen eine wöchentliche Meldeauflage bis zum Prozess ausgesetzt. Im Anschluss an die Haftprüfung wurde auch sie aus der U-Haft entlassen.

Until all are free no one is free!

Tagebuch aus dem Knast #3

Von Maya. Ihre Tagebucheinträge werden in den nächsten Tagen fast täglich auf dem ABC-Blog veröffentlicht und dann hier verlinkt. Nachdem die erste Beiden Texte veröffentlicht wurden kommt heute der Dritte.

„Bei der Frühstücksausgabe frage ich nach der Uhrzeit. 6:30Uhr. Außerdem nach Papier, woraufhin ich einen ganzen Batzen bekomme. Puh, endlich kann ich richtig loslegen. Heute gibt es sogar Schwarzbrot zur Auswahl. Den Frischkäse lasse ich zurück gehen. „Sollen wir Sie als laktosefrei eintragen?“, fragt die blonde Frau hinter dem Servierwagen. „Ja, bitte.“, antworte ich. „Das muss aber mit dem Arzt abgeklärt werden.“, sagt der Schließer, der selbe von gestern. „Naja, hab ich ja schon.“, entgegne ich. „Ach so, naja dann…“. “

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Tagebuch aus dem Knast #2

Von Maya. Ihre Tagebucheinträge werden in den nächsten Tagen fast täglich auf dem ABC-Blog veröffentlicht und dann hier verlinkt. Schreibt Briefe, natürlich auch an Hodei, Siao, Tur*tel und viele andere Gefangene!

„(…)Es muss etwa 12 oder 13 Uhr sein als das Mittagessen kommt. Die Tür wird aufgeschlossen und es wird nach einem Teller verlangt. Schwup-di-wupp liegt da eine Frikadelle auf dem Teller. Automatisch frage ich: „Ist das mit Fleisch?“ „Ne, das ist mit Hühnchen.“ Ich versuche den Dreien vor der Tür, einer von ihnen ist der Schließer, zu erklären, dass ich kein tierisches Eiweiß vertrage also weder Fleisch, Eier oder Milch. „Fisch auch nicht?“, fragen mich große Augen. Das hatte ich fast erwartet. Am Ende habe ich sieben Scheiben Graubrot, einen Klacks Senf und zwei Mandarinen auf dem Teller und während sich die Tür wieder schließt, höre ich sie weiter reden: „Ne, Hühnchen auch nicht, da ist ja Ei mit drinne…“(…)“

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Tagebuch aus dem Knast #1

Von Maya kam zwischenzeitlich die erste Post an. Ihre Tagebucheinträge werden in den nächsten Tagen fast täglich auf dem ABC-Blog veröffentlicht und dann hier verlinkt. Schreibt Briefe, natürlich auch an Hodei, Siao, Tur*tel und viele andere Gefangene!

„Eben ging es noch um den recht grob verhafteten Todde, da wendet sich der Weiß-Behelmte, Blau-Uniformierte auf einmal an mich und im nächsten Moment finde ich mich auch schon in den Händen seinesgleichen wieder, die mich vom Rand der Gruppe abpflücken wie eine Traube. Dumm, ihnen den Rücken gekehrt zu haben. Während sie mich auf RWE-Land – die ehemalige Autobahn – tragen, höre ich die Worte „Haftbefehl“ und „festgenommen“. Warum kann mir niemand sagen. Dennoch bin ich wenig überrascht. Wenn sie wollen, können sie. Wäre ja nicht das erste Mal, dass sie auf diese Weise Aktive aus dem Hambacher Forst aus ihrem Weg räumen lassen.“

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13.12.2016 – Prozess in Düren

Um 9.30 Uhr findet am Dienstag, 13.12.2016 ein Prozess gegen einen Unterstützer der Wiese statt. Der Mensch war nach eigenen Angaben beim Filmen auf einer Demo angegriffen worden. Weil er sich wehrte, wird er jetzt wegen vorsätzlicher Körperverletzung angeklagt. Gemäßigte solidarische Anwesenheit ist erwünscht im Amtsgericht, August-Klotz-Str. 14, 52349 Düren, 2. Etage, Sitzungssaal 2.29

Weitere Inhaftierungen

Gegen 11 Uhr wurde ein Mensch beim Versuch die Wiese zu verlassen von der Polizei aufgehalten und nach Düren gebracht.

An dieser Stelle noch einmal eine Erinnerung an die heutige Kundgebung. Wir hoffen das trotz Repressionen möglichst viele Leute daran teilnehmen können.

Polizei-Blitzbesuch

Heute gegen 12 Uhr begann eine Hundertschaft damit, die Wiese zu umstellen. Gleichzeitig wurden im Wald Barrikaden und Baumaterial für Baumhäuser eingesammelt und entfernt. Erfreulicher- aber auch überraschenderweise war der Spuk dann bereits eine halbe Stunde später schon wieder vorbei – Die Polizei hat sich nun wieder komplett von Wald und Wiese zurückgezogen. Jetzt ist wieder alles ruhig. Was sollen wir von dieser Taktik unserer hochmotivierten, tadellosen und immer korrekten Staatsmacht halten? War euch langweilig? Eine kleine Gassirunde durch den Wald, kurz die Leute angaffen, etwas Spielzeug klauen und dann wieder zurück ins Warme? Wollten die anderen Kinder vom Sicherheitsdienst heute nicht mit euch spielen? Oder nur eine kleine Sportrunde in der Mittagspause, als Ausgleich dafür dass sonst nur auf dem Arsch gesessen wird? Vielleicht reicht ja auch für mehr das Budget nicht aus. Möglicherweise hilfts, beim großen Bruder RWE nach Spenden zu fragen? Die geben euch bestimmt was dazu. Ist ja schließlich auch Weihnachten. Wie auch immer, wir hoffen mal dass das für heute alles war, und dass ihr euch von jetzt an mit euch selbst beschäftigen könnt. Ihr seid doch auch schon groß. Macht doch mal was Sinnvolles! So wie wir euch kennen fällt euch bestimmt bald was Tolles ein.

Ergänzung: Der Grund für die Umstellung der Wiese war wohl, dass im Wald zwei vermummte Personen angetroffen wurden, und die Polizei wissen wollte, wer das denn war. Deswegen wurden diese in Richtung Wiese verfolgt, irgendwo im Wald hat sich aber die Spur verloren und es gab keine Festnahmen. Na klar, wir sind sicher dass die Personen, wären sie unvermummt gewesen, von der netten Polizei komplett in Ruhe gelassen worden wären. (nicht) – Eure Begründungen werden auch immer halbherziger. Aber wer braucht schon Gründe wenn er/sie Schlagstöcke und Räumpanzer hat?

„Offenbarungseid“

„Erklärung des Wiesenbesitzers:

Aus gegebenem Anlass ist hiermit die Beendigung sämtlicher drei Gerichtsverfahren anzukündigen, die gegenwärtig in Zusammenhang mit dem Hambacher Forst bei Gericht anhängig sind: Wiesenprozess – 3. Rahmenbetriebsplan Hambach – Verlegung der A 4.

Aus wirtschaftlichen Gründen ist mir die Fortführung dieser Verfahren nicht mehr möglich. Die bisher angefallenen Gerichts- und Anwaltskosten belaufen sich auf einen Betrag im unteren fünfstelligen Bereich.

Nunmehr konfrontieren mich die Steuerbehörden mit „räuberischen“ Steuerforderungen gegen Gesetz und Recht in Höhe von rd. 26.000 Euro, gegen die ordentliche Rechtsmittel nicht mehr möglich sind. Diese Steuerforderungen betreffen die Alt-GmbH meines verstorbenen Vaters, für diese Steuerschulden habe ich persönlich einzustehen.

Die recht aussichtsreiche Berufung gegen das abweisende Urteil des VG Aachen über den 3. Rahmenbetriebsplan Hambach müsste spätestens am 23. Dezember 2016 beim OVG Münster in NRW eingelegt werden. Aus dem Klageverfahren vor dem VG Aachen sind indessen bis zum 14.12.2016 Gerichtskosten von 1.218,-- Euro zu zahlen, darüber hinaus hat die RWE Power AG für ihre beiden Anwälte Kosten in Höhe von 2.763,19 Euro in Rechnung gestellt, in etwa dieser Höhe dürfte in Kürze auch das Land NRW Kosten für ihren Anwalt in Rechnung stellen.

Die Rechnung des für den „Wiesenprozess“ vor dem OVG Münster neu bestellten Anwalts ist angefordert, liegt zurzeit aber noch nicht vor.

Buir, den 09. Dezember 2016

Kurt Claßen“